09.12.2009 - 13 4. Satzung zur Änderung der Gebührensatzung übe...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 13
- Gremium:
- Stadtvertretung Altentreptow
- Datum:
- Mi., 09.12.2009
- Status:
- öffentlich (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 18:00
- Anlass:
- Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführend:
- Ordnungs- und Sozialamt
- Bearbeiter:
- Claudia Ellgoth
- Beschluss:
- ungeändert beschlossen
Wortprotokoll
Nach erfolgter demokratischer Aussprache der einzelnen Fraktionen zu dieser Vorlage kam
es abschließend zu einem Mehrheitsbeschluss.
Unterschiedliche Auffassungen waren Grundlage der Diskussion. Abschließend bringt die
Bürgermeisterin zum Ausdruck, dass die Grundlage für diese Beschlussvorlage unabhängig
davon ist, welcher Träger eine Kindertagesstätte führt.
Beschluss
Beschluss:
Die Stadtvertretung Altentreptow beschließt die 4. Satzung zur Änderung der Gebührensatzung über die Benutzung der Kindertagesstätten in kommunaler Trägerschaft der Stadt Altentreptow zum 01.01.2010.
Abstimmungsergebnis
Abstimmungsergebnis:
Gesetzliche Anzahl der Mitglieder: | 19 |
davon anwesend: | 15 |
Stimmberechtigt: | 15 |
Ja-Stimmen: | 11 |
Nein-Stimmen: | 4 |
Stimmenthaltungen: | 0 |
Mitwirkungsverbot gemäß § 24 KV M-V: | - |
Beschluss-Nr.: | 01/030/2009 |