17.06.2013 - 4 Beitrittsbeschluss zur Haushaltssatzung 2013 de...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 4
- Gremium:
- Finanzausschuss der Stadtvertretung
- Datum:
- Mo., 17.06.2013
- Status:
- öffentlich (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 18:00
- Anlass:
- Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführend:
- Fachbereich Zentrale Verwaltung und Finanzen
- Bearbeiter:
- Elvira Gutglück
Wortprotokoll
Herr Günther erläutert den Anwesenden das Schreiben der Rechtsaufsichtsbehörde zum
Haushaltsplan 2013. Er weist darauf hin, dass die finanzielle Leistungsfähigkeit der Stadt
weggefallen ist.
Herr Schramm macht deutlich, dass der Beitrittsbeschluss die Festsetzungen der Haushalts-
satzung korrigiert. Ein Nachtragshaushalt ist unabhängig davon noch in diesem Jahr
erforderlich.
Nach ausführlicher Beratung wird folgende Empfehlung gegeben:
Die Mitglieder des Finanzausschusses empfehlen der Stadtvertretung den Beitrittsbeschluss zur Beschlussfassung. - einstimmig -
Die Mitglieder des Hauptausschusses empfehlen den Beitrittsbeschluss zur Beschlussfassung durch die Stadtvertretung. - einstimmig -
Anlagen zur Vorlage
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