16.06.2020 - 12 Hebesatzsatzung 2020
Grunddaten
- TOP:
- Ö 12
- Gremium:
- Stadtvertretung Altentreptow
- Datum:
- Di., 16.06.2020
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 18:00
- Anlass:
- Sitzung
- Vorlage:
-
01/BV/135/2020 Hebesatzsatzung 2020
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführend:
- Fachbereich Zentrale Verwaltung und Finanzen
- Bearbeiter:
- Silvana Knebler
- Beschluss:
- abgelehnt
Wortprotokoll
Herr Renger, Vorsitzender der Fraktion Altentreptower Wählergemeinschaft/SPD, teilt mit, dass in der Fraktion über die Hebesatzsatzung diskutiert wurde. Bund und Länder schnüren Pakete, um die Bürgerinnen und Bürger zu entlasten.
Die Vorlage wird von der Fraktion abgelehnt.
Herr Kraft, Vorsitzender der CDU-Fraktion, stellt einen Änderungsantrag, die Grundsteuer A
von 350 v.H. auf 330 v.H. zu senken.
Frau Keitsch schließt sich den Worten Herrn Rengers an.
Die Grundsteuer A zu senken kann nicht der richtige Weg sein, weil der Bürger in seiner Tasche die Senkung nicht merkt.
Herr Quast lässt über den Änderungsantrag der CDU-Fraktion abstimmen:
Senkung der Grundsteuer A von 350 v.H. auf 330 v.H.
Ja-Stimmen: 5
Nein-Stimmen: 9
Enthaltungen: 1
Der Änderungsantrag wird von den Stadtvertretern abgelehnt.
Herr Quast lässt über die vorliegende Beschlussvorlage abstimmen:
Beschluss
Die Stadtvertretung Altentreptow beschließt die Hebesatzsatzung 2020 mit folgenden Hebesätzen:
Grundsteuer A: 350
Grundsteuer B:387
Gewerbesteuer340
Abstimmungsergebnis
Abstimmungsergebnis:
Gesetzliche Anzahl der Mitglieder: | 17 |
davon anwesend: | 15 |
Stimmberechtigt: | 15 |
Ja-Stimmen: | - |
Nein-Stimmen: | 9 |
Stimmenthaltungen: | 6 |
Mitwirkungsverbot gemäß § 24 KV M-V: | -
|
Somit ist die Vorlage abgelehnt.
Anlagen zur Vorlage
| Nr. | Name | Original | Status | Größe | |
|---|---|---|---|---|---|
|
1
|
(wie Dokument)
|
14,2 kB
|