13.05.2020 - 14 außerplanmäßige investive Auszahlung: Bronzerel...

Herr Wanka stellt die Vorlage vor. Das aufgrund von Covid19 die 775 Jahrfeier abgesagt werden musste ist bedauerlich. Stattdessen soll nunmehr ein Bronzerelief erstellt und aufgestellt werden. 30 TEUR außerplanmäßig zu investieren bei der Haushaltslage ist bedenklich.

Herr Kraft: Es gibt sehr gespaltene Auffassungen unter den Stadtvertretern. Es wäre ein Geburtstagsgeschenk für die Stadt, auch wenn  die 775 Jahrfeier verschoben werden muss. Das Jubiläum bleibt. Auch der Standort Markt 11 würde sich hervorragend dafür eignen. In diesem Jahr ist das Jubiläum und das Relief bleibt auch in zwei Jahren noch erlebbar, es verschwindet nicht. Eine tolle Idee, die Stadtansicht zum Zeitpunkt des Jubiläums festzuhalten.

Die CDU-Fraktion plädiert für das Bronzerelief.

Frau Ellgoth erläutert in diesem Zusammenhang, dass die Finanzierung eigentlich aus den

100 TEUR die für das Stadtjubiläum geplant waren, finanziert werden sollte. Die Verhandlungen mit dem Künstler haben letztendlich dazu geführt, dass wir uns mit der Summe für das Bronzerelief im investiven Bereich des Haushaltes begeben haben. Es werden keine zusätzlichen finanziellen Mittel benötigt, sondern bereitgestellte finanzielle Mittel für den ländlichen Wegebau werden in diesem Jahr nicht benötigt, so dass mittels Beschluss diese Mittel als Deckung für das Bronzerelief herangezogen werden können. Eine zusätzliche finanzielle Belastung entsteht daraus nicht.

Frau Knebler  fasst zusammen: Von 100 TEUR geplanten Aufwendungen für das Stadtjubiläum werden nur 5 TEUR in diesem Jahr benötigt. 95 TEUR werden eingespart. Im Finanzhaushalt wurden Eigenmittel in Höhe von 35 TEUR bereitgestellt, die auch nicht benörtigt werden.  Insegsamt werden somit 135 TEUR eingespart und davon sollen 30 TEUR  für das Bronzerelief eingesetzt werden.

Herr Wanka: Der Bürger kann das nicht verstehen. Es sollte keine übereilte Entscheidung getroffen werde. Eine Verschiebung ins Jahr 2022 ist sinnvoll.

Kurze Unterbrechung der Sitzung 18:55 Uhr bis 19:05 Uhr

Herr Hadrath führt hierzu aus: wenn die Stadtvertretung geschlossen auftritt, ist es auch gut nach außen zu vertreten.

Herr Kraft stellt eine kurze Berechnung dar. Diese Investition für das langlebige Bronzerelief  sind 5,56 EUR für jeden Bürger unsere Stadt – zwei Rosen für jeden Bürger unserer Stadt.

Ja-Stimmen:3

Nein-Stimmen:4

Enthaltungen:-

Mitwirkungsverbot: -

Der Finanzausschuss empfiehlt die Beschlussfassung durch den Hauptausschuss nicht.