26.05.2020 - 11.9 Vereinbarung mit einem Stadtvertreter gemäß § 3...

Frau Franziska Renger und Herr Mirko Renger rücken vom Tisch zurück und zeigen Mitwirkungsverbot an.

Herr Dr. Müller-Sundt fragt, ob auch andere Steinmetzbetriebe angefragt wurden?

Frau Ellgoth: Es wurden unterschiedliche Steinmetzbetriebe angeschrieben, wie auch bei der letzten Vergabe für die Stellen. Die Kommunalaufsicht hat damals signalisiert, dass alles ordnungsgemäß gelaufen ist und so wurde dieses Verfahren jetzt wieder angewendet.

Abstimmung des Hauptausschusses als zuständiger Fachausschuss:

Ja-Stimmen5
Nein-Stimmen-
Enthaltungen-

Mitwirkungsverbot2

Der Hauptausschuss empfiehlt die Beschlussfassung durch die Stadtvertretung.