08.01.2020 - 6 Zuwendung für die Erweiterung des Pflegetherape...

Herr Quast stellt den Antrag die Summe auf 20.000 € für das HHJ 2020 zu begrenzen und die restlichen 10.000 € für 2021 einzuplanen. Er bezieht sich dabei auf die vorherige Vorlage.

Herr Kraft befürwortet die Vorlage und ist der Auffassung, dass man hier nicht den Vergleich zu privaten Baumaßnahmen ziehen sollte, da es sich bei dieser Vorlage um eine Wirtschaftsförderungsmaßnahme handelt.

Herr Quast stellt klar, dass bei seinem Antrag die Mittel nicht begrenzt, sondern nur auf zwei Jahre verteilt werden sollen.

Herr Wanka verweist auf die Haushaltssituation und das Haushaltssicherungskonzept und beantragt die Förderung auf  20.000 € zu begrenzen und es muss ein Nachweis über die Anzahl der neugeschaffenen Arbeitsplätze und die Finanzierung  vorgelegt werden.

Frau Schuring verweist darauf, dass das Therapiecentrum für Altentreptow dringend benötigt wird.

Es wird über die einzelnen Anträge abgestimmt.

Antrag Herr Quast:3 JA  und  3 NEIN  somit ist der Antrag abgelehnt

Antrag Herr Wanka3 JA  und  3 NEIN  somit ist der Antrag abgelehnt

Herr Quast fragt nach, ob schon genau gesagt werden kann wie weit die Planung und Durchführung dieser Maßnahme ist.

Frau Ellgoth teilt mit, dass noch nicht gesagt werden kann in welchem Haushaltsjahr das Geld fließen wird.

Es wird über die eingereichte Vorlage abgestimmt.

Ja-Stimmen:6

Nein-Stimmen:-

Enthaltungen:-

Mitwirkungsverbot:-

Der Finanzausschuss empfiehlt die Beschlussfassung durch die Stadtvertretung.