05.11.2019 - 13 4. Änderung der Hauptsatzung der Stadt Altentre...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 13
- Gremium:
- Stadtvertretung Altentreptow
- Datum:
- Di., 05.11.2019
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 18:00
- Anlass:
- Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführend:
- Fachbereich Zentrale Verwaltung und Finanzen
- Bearbeiter:
- Silvana Knebler
- Beschluss:
- ungeändert beschlossen
Wortprotokoll
Frau Knebler erläutert die Vorlage.
Herr Kraft weist auf den Mehraufwand von ca. 11.000 € hin, die den Haushalt jährlich belasten. Darauf wurde bereits im Finanzausschuss hingewiesen und eine Beschlussfassung der Änderung in der vorliegenden Form nicht empfohlen.
Herr Kraft stellt den Antrag die Vorlage dahingehend zu ändern, dass lediglich die Entschädigungen für die sachkundigen Einwohner für die Fraktionssitzungen angepasst werden.
Abstimmungsergebnis:
Ja-Stimmen: | 4 |
Nein-Stimmen: | 10 |
Stimmenthaltungen: | - |
Dem Antrag wurde nicht stattgegeben.
Beschluss
Die Stadtvertretung Altentreptow beschließt die 4. Änderung der Hauptsatzung der Stadt Altentreptow in der vorliegenden Fassung.
Abstimmungsergebnis
Abstimmungsergebnis:
Gesetzliche Anzahl der Mitglieder: | 17 |
davon anwesend: | 14 |
Stimmberechtigt: | 14 |
Ja-Stimmen: | 10 |
Nein-Stimmen: | 4 |
Stimmenthaltungen: | - |
Mitwirkungsverbot gemäß § 24 KV M-V: | - |
Anlagen zur Vorlage
| Nr. | Name | Original | Status | Größe | |
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1
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(wie Dokument)
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18,2 kB
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2,9 MB
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(wie Dokument)
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