04.04.2019 - 9 Antrag der Fraktion Wählergemeinschaft Altentre...

Frau Ellgoth erläutert diese Vorlage. Sie wurde aus der Stadtvertretung vom 22.01.2019 zurück zur Beratung in die Ausschüsse verwiesen.

Zwischenzeitlich gab es einen Termin mit der Unteren Verkehrsbehörde. Ein Antrag auf ein Durchfahrtsverbot für Fahrzeuge über 3,5 t im Altstadtbereich würde abgelehnt werden. Allein die praktische Umsetzung ist zum Scheitern verurteilt.

Es wird einen Termin mit der Stadtplanerin geben, um andere Möglichkeiten der Verkehrsberuhigung zu finden. Da wird es auch um die Nutzung der Straßen für Behinderte (Rollstuhl, Rollator) gehen. Unter diesem Aspekt hat sie diese Vorlage auf die Tagesordnung des Sozialausschusses gebracht.

Herr Bartl: Wir denken darüber nach, Erhöhungen auf die Fahrbahn aufzubringen, die glatt und ausreichend breit sind. Die könnten dann auch von Rollstuhlfahrern genutzt werden.

Frau Keitsch: Sie sieht sich nicht in der Lage über diesen Antrag abzustimmen, weil es keine Angaben zur Finanzierung gibt.

Herr Krepelin: Er versteht nicht, warum sich der Sozialausschuss mit dieser Vorlage beschäftigt. Das ist Aufgabe des Bauausschusses.

Frau Ellgoth: Die Verwaltung zieht diese Vorlage und auch die Vorlage Nr. 915/2019 zurück.