18.12.2018 - 10 Antrag auf Städtebaufördermittel- hier ehemalig...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 10
- Gremium:
- Finanzausschuss der Stadtvertretung
- Datum:
- Di., 18.12.2018
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 16:00
- Anlass:
- Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführend:
- Fachbereich Bau, Ordnung und Soziales
- Bearbeiter:
- Hendrikje Kmietzyk
Wortprotokoll
Frau Knebler erläutert die Vorlage. Die Villa befindet sich im Sondervermögen der Stadt Altentreptow. Eine Förderung in Höhe von 60 % wäre lt. Förderrichtlinie möglich.
Herr Renger führt dazu aus, dass die bisherige Höchstförderung bei 40 % lag. Dies sollte eingehalten werden. Es gibt noch viele Objekte die der Förderung bedürfen. Er spricht sich für eine 40 % Förderung aus.
Frau Knebler führt hierzu aus, dass nur noch Fördermittel im Haushaltsjahr 2019 für kleinteilige Maßnahmen zur Verfügung stehen. In den HHJ 2020/2021 wird voraussichtlich die Abrechnung des SSV erfolgen.
Herr Quast macht den Vorschlag, die Förderung auf 40 % zu ändern. Sollten noch Mittel nach 2019 zur Verfügung stehen, könnte über Nachbewilligung zusätzliche Mittel bereitgestellt werden.
Herr Kraft merkt an, dass das für den Bauherrn Unsicherheit bedeutet.
Herr Schröder würde sich einer 40 % Förderung anschließen.
Herr Quast lässt über den Änderungsantrag „Förderung in Höhe von 40 %“ abstimmen.
Ja-Stimmen:4
Nein-Stimmen:1
Enthaltungen:1
Mitwirkungsverbot: -
Der Finanzausschuss empfiehlt die Beschlussfassung durch die Stadtvertretung in geänderter Form.