09.01.2019 - 11.7 Gemeinsamer Antrag der Fraktionen CDU, Die Link...

Es wurde den Hauptausschussmitgliedern ein Ergänzungsantrag zur Vorlage 01/BV/870/2018

im Vorab der Sitzung durch Herrn Kraft übergeben.

Der Ergänzungsantrag ist ein gemeinsamer Antrag der Fraktionen CDU, Die Linke,

Herrn H.-J. Rienitz und der Fraktion Altentreptower Wählergemeinschaft/SPD, der wie folgt lautet:

Maßnahmen zur Gestaltung des Klosterbergs 2019 und folgende Jahre

Der Antrag wird mit folgendem Wortlaut ergänzt:

Arbeitsgrundlage ist das erarbeitete 13-Punkteprogramm des Arbeitskreises Heimatverein/Verwaltung und Sozialausschuss.

Der jetzige Standort des großen Steins bleibt bestehen und es werden keine finanziellen und planerischen Aufwendungen für die Hebung und Verlagerung getätigt.

Es ist eine Prioritätenliste durch die Verwaltung und Fachausschüsse, unter der Maßgabe eines sinnvollen Umgangs mit finanziellen Mitteln und unter Ausnutzung aller möglichen Fördermöglichkeiten, zu erstellen.

Die Machbarkeit muss in zukünftigen Haushalten möglich sein, d. h. die Maßnahmen erfolgen in Jahresscheiben.

Der Bürgermeister merkt an, dass ein Konzept (13 Punkte-Katalog) zur Gestaltung des Klosterbergs der Arbeitsgruppe Klosterberg, die von Herrn Klage, Vorsitzender des Kultur- und Heimatvereins e.V., geleitet wird, vorliegt. Ein gemeinsamer Antrag der Fraktionen CDU, die Linke und Herrn H.-J. Rienitz wurde eingebracht. Heute wird ein gemeinsamer Ergänzungsantrag zur o.g. Vorlage durch die Fraktionen CDU, Die Linke, Herrn H.-J. Rienitz und der Fraktion Altentreptower Wählergemeinschaft/SPD eingebracht. (viele verschiedene Anträge zum gleichen Sachverhalt)

Der Bürgermeister ist der Meinung, dass dem Konzept der Arbeitsgruppe Klosterberg gefolgt werden sollte. Auch weitere Fragen oder Ergänzungen sollten dann durch die Arbeitsgruppe bearbeitet und die Ergebnisse in den Fachausschüssen beraten werden, so dass im Mai 2019 der Stadtvertretung eine Beschlussvorlage vorgelegt werden kann, in der sich alle Fraktionen/Einbringende wiederfinden.

Deshalb schlägt der Bürgermeister vor, die Vorlage 01/BV/870/2018 von der Tagesordnung der Stadtvertretung am 22.01.2019 zu nehmen.

Herr Renger, Vorsitzender der Fraktion Altentreptower Wählergemeinschaft/SPD, ist mit Vorgehensweise des Bürgermeisters einverstanden. Aber im Mai 2019 sollte dann wirklich ein Beschluss gefasst werden.

Herr Kraft schlägt vor, dem 13 Punkte Katalog des Arbeitskreises Heimatverein/Verwaltung und Sozialausschuss und die heutigen ergänzenden Anträge in die Fachausschüsse zu überweisen. Bei der Stadtvertretersitzung im Mai sollte dann über eine gemeinsame Vorlage abgestimmt werden.

Herr Bartl lässt über den Vorschlag von Herrn Kraft abstimmen:

Ja-Stimmen:7

Nein-Stimmen:-

Enthaltungen:-