ALLRIS - Auszug

Grunddaten

TOP:: Ö 27

Sitzung:: 22. Sitzung der Stadtvertretung Altentreptow

Gremium:: Stadtvertretung Altentreptow

Datum:: Di., 22.01.2019

Status:: gemischt (Sitzung abgeschlossen)

Uhrzeit:: 18:30

Anlass:: Sitzung

Vorlage:: 01/BV/891/2018 Fortschreibung Haushaltsicherungskonzept 2019 - 2022 der Stadt Altentreptow

Beratung:: öffentlich

Vorlageart:: Beschlussvorlage

Federführend:: Fachbereich Zentrale Verwaltung und Finanzen

Bearbeiter:: Birgit Furth

Beschluss:: ungeändert beschlossen

Wortprotokoll

Frau Keitsch verweist auf das Genehmigungsschreiben der Kommunalaufsicht, in dem formuliert ist, dass die gesetzlichen Bestimmungen zum Haushaltssicherungskonzept nicht eingehalten wurden.

Halten wir in der Fortschreibung des Haushaltssicherungskonzeptes das uns vorliegt, die gesetzlichen Bestimmungen ein? Wenn ja, woran ist das erkennbar?

Frau Knebler zitiert aus dem Haushaltskonsolidierungskonzept, Seite 20, Pkt. 5, 2. Absatz

und teilt mit, dass die Anmerkungen von der Kommunalaufsicht wieder kommen werden.

Beschluss

Die Stadtvertretung beschließt die Fortschreibung des Haushaltsicherungskonzeptes der Stadt Altentreptow für den Zeitraum 2019-2022.

Abstimmungsergebnis

Abstimmungsergebnis:

Gesetzliche Anzahl der Mitglieder:	17
davon anwesend:	16
Stimmberechtigt:	16
Ja-Stimmen:	15
Nein-Stimmen:	-
Stimmenthaltungen:	1
Mitwirkungsverbot gemäß § 24 KV M-V:	-

Anlagen zur Vorlage

Anlagen
Nr.	Name	Original		Status	Größe
1	Fortschreibung HSK			(wie Dokument)	1,2 MB