ALLRIS - Auszug

Grunddaten

Sitzung:: 21. Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung, Bau, Verkehr und Umwelt der Stadtvertretung Altentreptow

Gremium:: Ausschuss für Stadtentwicklung, Bau, Verkehr und Umwelt der Stadtvertretung Altentreptow

Vorlage:: 01/BV/856/2018 Widerspruch des Bürgermeisters gegen den Beschluss 01/ BV/ 840/ 2018 der Stadtvertretung vom 03.07.2018
Beschluss zur Einleitung des Verfahrens zur Aufhebung des vorhabenbezogenen B- Plans Nr. 15 "Biogasanlage Thalberg" im vereinfachten Verfahren gem. § 13 Baugesetzbuch

Herr Friese erklärt sein Mitwirkungsverbot und rückt vom Tisch ab.

Herr Wichmann

Welcher Rechtsbruch liegt vor?

Wo ist innerhalb des Widerspruchs etwas gegen geltendes Recht zu finden?

Herr Wichmann wird diese Vorlage nicht zur Beschlussfassung weiterempfehlen.

Frau Knebler gibt noch einmal zu bedenken, dass der Ermessensspielraum = 0 ist,

Herr Bartl verweist eindringlich auf das Schreiben der URAB. Der Ausschuss sollte sich seiner Verantwortung bewusst sein.

Ja-Stimmen:/

Nein-Stimmen:3

Enthaltungen:1

Mitwirkungsverbot:1 (Herr Friese)

Der Bauausschuss empfiehlt die Beschlussfassung durch die Stadtvertretung nicht.

Anlagen
Nr.	Name	Original		Status	Größe
1	Widerspruch des Bürgermeisters vom 12.07.2018			(wie Dokument)	1,9 MB
2	Stellungnahme uRAB LK MSE			(wie Dokument)	1,2 MB