30.01.2018 - 9.33 Neubau und Betreibung einer Kindertagesstätte i...

Herr Bartl informiert, dass über den Neubau bzw. über die Betreibung einer Kindertagesstätte in Altentreptow der Bau- und der Kultur- und Sozialausschuss beraten und eine Empfehlung abgegeben haben. In beiden Ausschüssen wurde für die AWO gestimmt, so dass der vorliegende Beschlussvorschlag für die Stadtvertretung erarbeitet wurde.

Herr Kraft

So kann der Beschlussvorschlag nicht lauten, dass heißt ja, dass die Awo den Zuschlag bekommt. Auf der Stadtvertretung muss entschieden werden.

Frau Ellgoth

Die Verwaltung wurde von der uRAB angehalten, einen konkreten Beschlussvorschlag zu unterbreiten. Wir hatten die Situation schon einmal, wo die Verwaltung den Beschlussvorschlag nicht eindeutig formuliert hat (wird zugestimmt/wird nicht zugestimmt).

Dieses wurde zur Prüfung bei der uRAB eingereicht.

Jetzt hat sich die Verwaltung an den Hinweis der uRAB gehalten.

Die Ausschüsse haben favorisiert mit der AWO zu gehen. Wenn die Stadtvertretung sich für die Trägerwerke Soziale Dienste entscheidet, dann ist das Wille der Mehrheit der Stadtvertreter.   Es ist nur ein Beschlussvorschlag.

Herr Kraft

Können wir für die Stadtvertretung nicht zwei Beschlussvorlagen machen, 1 x für die AWO und 1 x für Trägerwerke Soziale Dienste?

Frau Ellgoth

Beide Ausschüsse haben sich in ihrer Zuständigkeit mehrheitlich für die AWO entschieden.

Ja-Stimmen6

Nein-Stimmen-

Enthaltungen1

Der Hauptausschuss empfiehlt die Beschlussfassung durch die Stadtvertretung.