16.01.2018 - 12 Haushaltssatzung 2018 der Stadt Altentreptow

Frau Knebler erläutert die Eckdaten und die Haushaltssatzung.

Herr Renger dankt der Verwaltung, er fragt wie es zu der Differenz zwischen dem Planansatz und den Erläuterungen beim Produkt Grundschule kommen kann.

Frau Furth teilt diesbezüglich mit, dass es sich hier um die Erläuterungen aus 2016 handelt und dieser Fehler bereits behoben wurde. Der Planansatz für 2018 ist korrekt.

Weiterhin bittet Herr Renger die Verwaltung um eine Wirtschaftlichkeitsberechnung für den Personalzugang im Bereich IT bis zur nächsten Finanzausschusssitzung. Generell erteilt er dem Haushaltsentwurf seine Zustimmung.

Herr Dr. Müller-Sundt bittet um Erklärung warum im Reuterhaus die Gebäudeunterhaltung so gestiegen ist. Frau Knebler teilt mit, dass der Verwaltung ein Kostenvoranschlag für die Instandsetzung der Heizungsanlage in Höhe von 19 T€ vorliegt. Weiterhin bittet er um Erklärung des Planansatzes für die Unterhaltung der Straßen in Höhe von 90 T€. Dazu erläutert Frau Knebler, dass ca. 50 T€ für die Beseitigung der Schäden jährlich benötigt werden und dass der Kreuzungsbereich Breitscheid Straße/Zehnfeldweg und der Markt dringend verbessert werden müssen.

Herr Kraft bittet um Erklärung der Differenz zwischen den Erläuterungen und dem Planansatz bei den Grundstücksankäufen.

Herr Wanka fragt nach dem aktuellen Stundenverrechnungssatz des Bauhofes. Frau Knebler teilt mit, dass dieser lt. KGST ohne Technik bei 28 €/Std. liegt.

Herr Schröder ist der Meinung, dass es sich beim Umbau der ehemaligen Grundschule nicht um laufenden Aufwand sondern um investive Auszahlungen handelt, da hier eine Nutzungsänderung vorgenommen wird.

Frau Knebler erläutert die Sicht der Verwaltung (laufender Aufwand).

Herr Quast fragt nach, ob es auch Fördermittel für laufenden Aufwand gibt. Diese Frage wird durch Frau Knebler mit ja beantwortet.

Herr Schröder fragt nach den Abweichungen zum Vorjahr bei den geplanten Beamtenbezügen. Die Verwaltung erläutert, dass hier Veränderungen nach Rücksprache mit der Statistik vorgenommen werden mussten (Zuordnung Kontenänderung).

Herr Kraft fragt nach den Maßnahmen auf dem Friedhof in Bezug auf die Urnenkammer. Frau Knebler teilt mit, dass nicht nur der Vorhang erneuert werden soll, sondern auch Arbeiten in der Urnenkammer geplant sind.

Herr Schröder fragt nach, warum der Parkplatz in der Mauerstraße so teuer ist. Frau Knebler verweist auf die vorliegenden Planungsunterlagen und Frau Ellgoth teilt mit, dass es sich um einen Parkplatz im Sanierungsgebiet handelt und die Maßnahme im Bauausschuss vorgestellt wurde.

Herr Quast bittet die Verwaltung, dass der Finanzausschuss auch im diesem Jahr wieder rechtzeitig über den Stand der Investitionen informiert wird.

Ja-Stimmen7

Nein-Stimmen-

Enthaltungen-

Der Finanzausschuss empfiehlt die Beschlussfassung durch die Stadtvertretung.