19.12.2017 - 9 Abschnittsbildung zur Baumaßnahme Erneuerung de...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 9
- Gremium:
- Finanzausschuss der Stadtvertretung
- Datum:
- Di., 19.12.2017
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 18:00
- Anlass:
- Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführend:
- Fachbereich Bau, Ordnung und Soziales
- Bearbeiter:
- Rainer Prüssel
Wortprotokoll
Frau Knebler erläutert die Vorlage und weist darauf hin, dass die Abschnittsbildung für die Festsetzung der Ausbaubeiträge gemäß Satzung notwendig.
Herr Kraft fragt nach, ob die Abschnittsbildung nicht in der Satzung festgelegt werden muss.
Frau Knebler teilt mit, dass dies nicht möglich ist.
Herr Renger vertritt den Standpunkt, dass beim Flächentausch mit dem Landkreis der Ausbaubeitrag Berücksichtigung finden muss.
Ja-Stimmen5
Nein-Stimmen-
Enthaltungen-
Der Finanzausschuss empfiehlt die Beschlussfassung durch die Stadtvertretung.
Anlagen zur Vorlage
| Nr. | Name | Original | Status | Größe | |
|---|---|---|---|---|---|
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1
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(wie Dokument)
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1,3 MB
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