19.09.2017 - 6 Nachtragshaushaltssatzung 2017 der Stadt Altent...

Frau Knebler erläutert die Vorlage.

Herr Kraft bittet um getrennte Ausweisung der Zuweisungen an die Musikschule und die Landfrauen. Er fragt weiterhin nach, warum für den B-Plan Meldorfer Straße Planungsleistungen eingestellt wurden.

Frau Knebler teilt mit, dass es sich hierbei um die Planungsanzeige handelt.

Die CDU-Fraktion möchte weiter wissen, ob sich der Investor an den Kosten für den B-Plan Tollensepark beteiligt.

Frau Ellgoth teilt dazu mit, dass die Verwaltung dahingehend mit dem Investor Gespräche führt.

Herr Quast fragt nach Fördermöglichkeiten für den Hochwasserschutz am Karlsplatz, da in diesem Jahr sehr hohe Regenmengen zu verzeichnen waren.

Herr Bartl teilt mit, dass es für den Karlsplatz keine Fördermöglichkeit gibt und die Verwaltung davon ausgeht, dass die Förderung der Papenbeck trotz erhöhter Kosten bei

80 v.H. bleiben wird.

Herr Schröder fragt nach, ob die GKU beim Karlsplatz beteiligt werden kann und ob die geplanten 200.000 € ausreichen werden.

Herr Bartl informiert, dass mit der GKU Gespräche geführt worden sind und der erste Schacht durch die GKU finanziert Wird. Diese Kosten sind nicht in den 200 T€ enthalten. Weiterhin informiert der Bürgermeister, dass die Stadt weiterhin an der Minimierung der Kosten arbeitet. So werden bspw. zwei kleinere Schächte statt eines großen Schachtes gesetzt.

Herr Schröder fragt nach, ob es sich bei der Umrandung für die Urnengrabstelle nicht um eine Investition handelt. Frau Knebler teilt mit, dass sie diesbezüglich Rücksprache mit dem Bauamt gehalten hat und die Auskunft bekam, dass nicht das gesamte alte Fundament entfernt wird und somit ist es laufende Werterhaltung.

Herr Quast verweist auf den hohen finanziellen Eigenanteil von Herrn Renger für die Gestaltung des Spielplatzes Klosterberg.

Ja-Stimmen7

Nein-Stimmen-

Enthaltungen-

Der Finanzausschuss empfiehlt die Beschlussfassung durch die Stadtvertretung.