11.07.2017 - 20 Antrag der Fraktion Altentreptower Wählergemein...

Beschluss:
geändert beschlossen
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Wortprotokoll

Herr Renger macht Erläuterungen zum eingebrachten Antrag.

 

Frau Keitsch

Im Antrag steht, dass die Kosten bis zu 100 % erstattet werden sollen.

Wir haben ein Haushaltssicherungskonzept, wie ist es, wenn wir keine 100 % Förderung bekommen?

 

Herr Bengelsdorf antwortet, dass dann zu prüfen ist, ob die Stadt über freie Mittel zur Ergänzung verfügt. Die Entscheidung über die Verfügung dieser Mittel liegt bei der Stadtvertretung.

 

Herr Bengelsdorf lässt über den Antrag der Altentreptower Wählergemeinschaft/SPD abstimmen:

Wer ist damit einverstanden ist, die Verwaltung mit der Einwerbung der Fördermittel zu beauftragen?

 

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Beschluss

 

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Abstimmungsergebnis

Abstimmungsergebnis:

 

Gesetzliche Anzahl der Mitglieder:

17

davon anwesend:

14

Stimmberechtigt:

14

Ja-Stimmen:

14

Nein-Stimmen:

-

Stimmenthaltungen:

-

Mitwirkungsverbot gemäß § 24 KV M-V:

-

 

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Anlagen zur Vorlage