11.10.2016 - 19 1. Nachtragshaushaltssatzung für das Haushaltsj...

Frau Keitsch

Im Vorbericht, leider sind die Seiten nicht nummeriert, wo die Ergänzungen rot gekennzeichnet sind, fehlt bei der KGS, Einzahlungen, eine 0.

Spielplatz Klosterberg – 6 T€ mehr nach Ausschreibung. In den Ausschusssitzungen hieß es immer, dass ein endgültiges Ergebnis noch nicht erreicht werden konnte. Die CDU Fraktion

ist verwundert und weiß nicht was konkret ausgeschrieben wurde. Eine Auskunft wird dazu erwartet.

Unter Pkt. 5 Fazit, Es gibt doch schon konkrete Zahlen zum Trägerwechsel Kita. Warum sind

die Summen nicht aufgeführt? Verträge wurden geschlossen.

Bewirtschaftung Bauhof – Es soll eine Umstrukturierung im Bauhof geben. Wie soll der Haushalt damit gesichert werden? Auch hierzu liegen keine Zahlen vor.

Frau Knebler gibt Frau Keitsch Recht. Im Vorbericht fehlt eine 0. Das ist ein Schreibfehler. Richtig muss es 1.800.000 € heißen. Die bitte selbst ergänzen.

Zu der Frage Anhebung der Steuersätze – das steht im Vorbericht, unter Nr. 5, dass die Angleichung des Gewerbesteuerhebesatzes an den Landesdurchschnitt MV vorgesehen ist.

Es ist in der Satzung auch so ausgewiesen.

Zum Spielplatz Klosterberg, da gibt es einen Beschluss der Stadtvertretung das die Umsetzung mit Fördermitteln erfolgt. Der FÖM-Bescheid liegt vor. Die Ausschreibung ist gelaufen. Im Ergebnis der Ausschreibung waren 6 T€ Ausgaben mehr erforderlich.

Maßnahmen zur Sicherung des Haushaltes werden im Haushaltssicherungskonzept dargestellt und können dann diskutiert werden.

Herr Renger

Der Nachtragshaushalt wurde im Finanzausschuss diskutiert.

Die Altentreptower Wählergemeinschaft/SPD wird der Nachtragshaushaltssatzung zustimmen.

Herr Schönherr

Im Vorbericht steht, dass in 2018 ein Überschuss erzielt wird, mit dem die Fehlbeträge aus den Vorjahren gedeckt werden. Was liegt da zu Grunde?

Frau Knebler

Für den gesamten Finanzplan kann man die Zuweisung die man erhält, vorausschauend berechnen. Eine 5 jährige Finanzplanung wird zu Grunde gelegt.

Fehlbeträge aus 2012 müssen jetzt gedeckt werden.

Die Stadtvertretung beschließt die 1. Nachtragshaushaltssatzung und den

1. Nachtragshaushaltsplan für das Haushaltsjahr 2016 mit Änderung, der Hebesatz für die Gewerbesteuer bleibt bei 310 v.H.

Abstimmungsergebnis: