14.04.2016 - 10 Satzung über die Erhebung von Beiträgen für den...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 10
- Gremium:
- Gemeindevertretung Groß Teetzleben
- Datum:
- Do., 14.04.2016
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 20:00
- Anlass:
- Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführend:
- Bau, Ordnung und Soziales
- Bearbeiter:
- Rainer Prüssel
- Beschluss:
- vertagt
Wortprotokoll
Die Vorlage wird zurückgestellt.
Die Gemeindevertreter stimmen einer Erhöhung zu (40 %).
Auftrag an die Verwaltung:
Die Verwaltung möchte zur nächsten Sitzung eine neue Satzung und Beschlussvorlage vorbereiten. Um die Belastung der Bürger in Grenzen zu halten, soll die geringste mögliche Zuzahlung zur Anwendung kommen.
Frau Zamzow:
- Bitte erörtern, ob die Gemeinde verpflichtet ist, die Zuwegung zum Grundstück zu gewährleisten (Witt/Uhlenhoff).
Beschluss
Die Gemeindevertretung beschließt die als Anlage beigefügte Satzung über die Erhebung von Beiträgen für den Ausbau von Straßen, Wegen und Plätzen. (Straßenausbaubeitragssatzung).
Abstimmungsergebnis
Abstimmungsergebnis:
Gesetzliche Anzahl der Mitglieder: | 9 |
davon anwesend: |
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Stimmberechtigt: |
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Ja-Stimmen: |
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Nein-Stimmen: |
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Stimmenthaltungen: |
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Mitwirkungsverbot gemäß § 24 KV M-V: |
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Anlagen zur Vorlage
| Nr. | Name | Original | Status | Größe | |
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1
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(wie Dokument)
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28,6 kB
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