05.04.2016 - 14 Standort Spielplatz Klosterberg- hier Festlegun...

Frau Keitsch verweist auf den Ergänzungsantrag zur Vorlage 01/BV/505/2016 der CDU-Fraktion, der am 17.02.2016 in der Bauausschusssitzung eingereicht wurde, der heute nicht vorliegt.

Dieser Ergänzungsantrag liegt niemandem vor.

Frau Ellgoth war zu der Bauausschusssitzung am 17.02.2016 anwesend und berichtet, dass der Antrag mündlich von Herrn Friese vorgetragen wurde. Das Abstimmungsergebnis zum Antrag lautete:

2  Ja-Stimmen

4  Nein-Stimmen

1  Enthaltung

Da der Antrag im Bauausschuss schon abgelehnt wurde, ist eine Empfehlung an die Stadtvertretung nicht weitergegeben worden.

Herr Bengelsdorf

Der Bauausschuss ist kein beschließender Ausschuss. Aber ein weiterer Antrag ist dann beim Stadtvertretervorsteher bzw. bei der Verwaltung einzureichen.

Herr Renger beantragt zur Beratung eine kurze Auszeit.

Herr Bengelsdorf, Herr Kraft, Herr Renger, Herr Sorge, Frau Gutglück und Frau Ellgoth verlassen den Saal.

* Unterbrechung der Sitzung 19:15 Uhr 19:20 Uhr

Herr Bengelsdorf informiert, dass das Verfahren nicht zu beanstanden ist.

Er verliest dann den Ergänzungsantrag der CDU-Fraktion zur Vorlage 01/BV/505/2016, der jedem Stadtvertreter ausgeteilt wurde, und lässt über diesen abstimmen:

4  Ja-Stimmen

9  Nein-Stimmen

1  Enthaltung

- mehrheitlich abgelehnt

Herr Schönherr ist der Meinung, man sollte sich erst um die bestehenden Spielplätze kümmern und stellt die Frage, ist der Standort des Spielplatzes nahe dem Gewässer auf der Festwiese wirklich gewollt?

Herr Bengelsdorf lässt über die Vorlage 01/BV/505/2016 abstimmen:

Die Stadtvertreter beschließen, dass der Spielplatz am Klosterberg lt. Anlage (Lageplan) errichtet wird. Die genaue Anordnung der Geräte erfolgt in der weiteren Planung.

Abstimmungsergebnis: