26.01.2016 - 5 Feststellung Eröffnungsbilanz zum 01.01.2012

Herr Bengelsdorf übergibt das Wort an Herrn Michael Necke, Geschäftsführer der NKHR-Beratung.

Herr Necke gibt, an Hand einer Power Präsentation, eine Zusammenfassung der wesentlichen Zahlen und Fakten des Prüfungsberichtes der Eröffnungsbilanz der Stadt Altentreptow zum 01.01.2012.

Herr Bengelsdorf bedankt sich bei Herrn Necke für die Ausführungen.

Herr Kraft bedankt sich im Namen der CDU-Fraktion bei Herrn Necke für die geleistete Arbeit.

Herr Kraft fragt, warum es nicht möglich war, dass die Eröffnungsbilanz nicht schon im Dezember 2015 beschlossen wurde? Auf der Stadtvertretersitzung im Dezember 2015 wurde uns mitgeteilt, dass ein Beschluss zur Feststellung der Eröffnungsbilanz zum 01.01.2012  

in der Stadtvertretersitzung im April 2016 erfolgen kann. Er begründet seine Fragen damit, dass schon öfter darauf hingewiesen wurde, dass Sondersitzungen und außerordentliche Sitzungen Kosten verursachen. Herr Kraft rechnet auf, dass die heutige Sondersitzung Kosten in Höhe von ca. 800–900 € verursachen. Das Geld hätte eine Zuwendung der Stadt, beispielweise für das Tierheim, sein können.

Herr Bengelsdorf antwortet darauf, dass es aus Termingründen nicht möglich war, in der Dezember Sitzung 2015 die Eröffnungsbilanz festzustellen, da der Bericht der Prüfung noch nicht abschließend vorlag.

Zuerst hatte der Rechnungsprüfungsausschuss über den Prüfbericht zu befinden. Von Seiten des Landes hat es eine Änderung gegeben. Bislang war es so, dass der Haushalt bestätigt werden konnte und die Eröffnungsbilanz im Nachhinein bestätigt werden konnte.

Durch die Kommunalaufsicht wurden wir darauf aufmerksam gemacht, dass der Haushalt 2016 erst genehmigt werden kann, wenn die Eröffnungsbilanz festgestellt wurde.

Daraus resultiert die heutige Sondersitzung.

Herr Necke gibt kurze Erläuterungen zum Verfahrensablauf. Zum Prüfungsablauf wurde ein halbes Jahr gebraucht, da nicht nur die Stadt, sondern auch die 19 Gemeinden und das Amt zu prüfen waren. 

Herr Rienitz fragt, welchen Wert muss die Stadt im Jahr erwirtschaften, damit die Bilanz stimmt, zum 01.01.2012?

Herr Necke kann dazu keine abschließende Antwort geben, da man den 1. Abschreibungslauf im ersten Haushaltsjahr braucht, um nach dem Jahresabschluss zu erkennen, wie die Entwicklung ist. Der Gesetzgeber geht von einer Null in der Ergebnisrechnung aus. Die muss vorhanden sein, dann ist die Ergebnisrechnung ausgeglichen. Die Finanzrechnung ist immer dann ausgeglichen, wenn in der laufenden Verwaltung so viel Geld erwirtschaftet wird, dass die planungsmäßigen Tilgungsleistungen bedient werden können.

Frau Keitsch

Aus der vorliegenden Vorlage geht hervor, dass am 16.02.2015 eine Hauptausschusssitzung durchgeführt wurde. Warum wurden keine Einladungen für diese Sitzung versandt?

Wieder eine Termindoppelung! Im Ratsinformationssystem ist die Hauptausschusssitzung nicht eingetragen. Am 16.02.2015 fand eine Finanzausschusssitzung statt.

Eine Hauptausschusssitzung fand am 10.03.2015 statt, zu der eingeladen wurde.

Die Verwaltung wird dies prüfen, antwortet Herr Bengelsdorf.

Herr Renger möchte sich im Namen der Fraktion Altentreptower Wählergemeinschaft/SPD beim Rechnungsprüfungsausschuss, bei der prüfenden Firma und bei der Verwaltung für die geleistete Arbeit bedanken.

Dem Dank schließt sich Herr Bengelsdorf gerne an.

Die Eröffnungsbilanz der Stadt Altentreptow zum 01.01.2012 wird mit den im Anhang dargestellten Bewertungsgrundlagen unter Kenntnisnahme des Prüfberichtes der

NKHR –Beratung Rostock festgestellt.

Abstimmungsergebnis: