17.11.2015 - 9 Antrag auf Förderung: Bundesproramm " Sanierung...

Frau Ellgoth erläutert die Beschlussvorlage.

Herr Renger fragt nach, ob es bei dieser Beschlussvorlage um die Antragstellung geht und erst nach Bewilligung über die konkreten Mittel entschieden wird.

Frau Ellgoth bestätigt, dass es hierbei nur um die Antragstellung geht.

Herr Schröder möchte wissen, ob von diesen Mitteln auch andere Maßnahmen auf dem Schulhof gemacht werden können. Frau Ellgoth weist darauf hin, dass diese beantragten Maßnahmen mit dem Bauausschuss und der Schulleitung abgestimmt wurden. Kleine Korrekturen wären sicherlich möglich.

Herr Wanka befürwortet den Antrag auf Fördermittel.

Herr Kraft fragt nach, ob es einen zeitlichen Rahmen gibt und ob die Stadt Anspruch auf eine Förderung von 90 % hat. Frau Ellgoth informiert, dass es keinen Anspruch auf Fördermittel gibt und keiner heute schon sagen kann, wie die Entscheidung ausfällt.

Frau Knebler informiert, dass es minimal 50 % und maximal 90 % Förderung bewilligt werden kann. Die Höhe hängt von der Haushaltslage der Gemeinde ab.

Herr Wanka regt an, dass die Formulierung des Beschlusses geändert werden sollte.

Herr Bartl hofft auf die Bewilligung der Fördermittel, so dass die Baudurchführung im Anschluss an die derzeitige Baumaßnahme erfolgen könnte.

Der Beschluss wird wie folgt gefasst:

Zustimmung zum Antrag auf Förderung: Bundesprogramm „Sanierung kommunaler Einrichtungen in den Bereichen Sport, Jugend und Kultur" - hier Sanierung des Schulhofes in der KGS Altentreptow
Vorlage: 01/BV/484/2015

Der Finanzausschuss empfiehlt einstimmig die Beschlussfassung durch die Stadtvertretung.