29.09.2015 - 11 Antrag der CDU-Fraktion: Prüfung auf Möglichkei...

Beschluss:
abgelehnt
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Wortprotokoll

Herr Kraft

Lt. Auskunft der Verwaltung wurde keine tiefergehende Prüfung, sondern nur eine augenscheinliche Prüfung vorgenommen.

Es wurde keine Fachkompetenz genutzt, auf die eine Kostenschätzung bei einer Sanierung der roten Schule basieren könnte.

Auf Sicht des Haushaltes 2016 und zukünftige, wäre eine Kostenminimierung für die Stadt möglich, wenn ein zweiter Verwaltungsstandort in der roten Schule angesiedelt werden könnte.

 

Herr Renger

Im August 2014 hat die Altentreptowerhlergemeinschaft einen Antrag, Konzept zur Nachnutzung der Grundschule in der Schulstraße, eingebracht (01/BV/365/2014).

Die Verwaltung hat diesen Prüfauftrag bearbeitet und eine Zwischeninformation im November 2014 mit der Mitteilungsvorlage 01/MV/376/2014 gegeben.

Dieser Antrag ist nach wie vor weiter in Bearbeitung, gemeinsam mit den Ausschüssen.

Da es diesen bestehenden Beschluss zur Prüfung gibt, wird die Altentreptower Wählergemeinschaft dem vorliegenden Antrag der CDU-Fraktion nicht zustimmen.

 

Frau Keitsch

Warum ist vom Bauausschussvorsitzenden der Vorschlag eingebracht worden, dass der Antrag der CDU-Fraktion abgeändert werden sollte und zwar nur auf den Bereich zur Nachnutzung der roten Schule.

 

Herr Renger

Die Beschlüsse wurden in der Stadtvertretersitzung gefasst und wurden auch in den Ausschüssen bearbeitet.

 

Herr Bengelsdorf verliest den Beschlussvorschlag, Vorlage 01/BV/466/2015 und stellt diesen zur Abstimmung:

 

 

 

 

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Beschluss

Die CDU-Fraktion bittet zu prüfen, ob die Nutzung vorhandener Ressourcen in Bezug auf die Zusammenführung der Verwaltung, unserer Stadt und des Amtes eine Kostenersparnis einbringen wird.

Das Resultat wäre der Wegfall des Neubaus hinter der Oberbaustraße 21.

 

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Abstimmungsergebnis

Abstimmungsergebnis:

 

Gesetzliche Anzahl der Mitglieder:

17

davon anwesend:

14

Stimmberechtigt:

14

Ja-Stimmen:

3

Nein-Stimmen:

8

Stimmenthaltungen:

3

Mitwirkungsverbot gemäß § 24 KV M-V:

-

 

Damit ist die Beschlussvorlage abgelehnt.

Online-Version dieser Seite: https://altentreptow.sitzung-mv.de/public/to020?TOLFDNR=10717&selfaction=print