27.05.2024 - 9.13 Fortschreibung Haushaltssicherungskonzept 2024 ...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 9.13
- Gremium:
- Stadtvertretung Altentreptow
- Datum:
- Mo., 27.05.2024
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 18:00
- Anlass:
- Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführend:
- Fachbereich Zentrale Verwaltung und Finanzen
- Bearbeiter:
- Silvana Knebler
- Beschluss:
- ungeändert beschlossen
Wortprotokoll
Frau Keitsch: Seite 77, Gegenüberstellung 2022 -2024, warum haben sich manche Produkte fast verzehnfacht?
Frau Knebler antwortet: z.B.
- Kultur- und Heimatpflege – durchgeführte Veranstaltungen
- Friedhof – Maßnahmen die dort durchgeführt wurden
Frau Keitsch: Seite 79, Festsetzung höhere Standgebühren Märkte?
Frau Ellgoth: Damit sind Märkte gemeint, wie z.B. Flohmärkte, also außerhalb des Wochenmarktes stattfindende Märkte.
Frau Keitsch: Entgeltordnung Anwohnerparken
Anwohner bezahlen für einen Parkplatz, aber nicht für „ihren Parkplatz“.
Warum gilt das nicht für die Mitarbeiter der Verwaltung? Ist das ein Steuervorteil?
Frau Knebler: Die Parkplätze in der Stadt sind für die Mitarbeiter angemietet. Ein geldwerter Vorteil liegt nicht vor.
Beschluss
Beschluss:
Die Stadtvertretung beschließt die Fortschreibung des Haushaltssicherungskonzeptes 2024-2027 in der beigefügten Fassung.
Abstimmungsergebnis
Abstimmungsergebnis:
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Gesetzliche Anzahl der Mitglieder: |
17 |
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davon anwesend: |
14 |
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Stimmberechtigt: |
14 |
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Ja- Stimmen: |
14 |
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Nein- Stimmen: |
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Stimmenthaltung: |
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Mitwirkungsverbot gemäß § 24 KV M-V: |
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Anlagen zur Vorlage
| Nr. | Name | Original | Status | Größe | |
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1
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(wie Dokument)
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1,3 MB
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2
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(wie Dokument)
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60,5 kB
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3
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(wie Dokument)
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58,4 kB
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4
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(wie Dokument)
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58,5 kB
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5
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(wie Dokument)
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58,4 kB
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