14.06.2022 - 6.7 Benutzungsentgelte für genehmigungspflichtige S...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 6.7
- Gremium:
- Stadtvertretung Altentreptow
- Datum:
- Di, 14.06.2022
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 18:00
- Anlass:
- Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführend:
- Fachbereich Zentrale Verwaltung und Finanzen
- Bearbeiter:
- Silvana Knebler
- Beschluss:
- ungeändert beschlossen
Wortprotokoll
Herr Kraft: Wenn eine Veranstaltung auf dem Klosterberg stattfindet, muss diese bei der Stadtverwaltung nicht angemeldet werden?
Frau Ellgoth antwortet, dass es so sein sollte, aber leider funktioniert das nicht immer.
Beschluss
Beschluss:
Die Stadtvertretung beschließt für genehmigungspflichtige Sondernutzungen auf dem Klosterberg ein Benutzungsentgelt in Höhe von 50 EUR/Tag. Es ist eine Nutzungsgenehmigung auszustellen.
Abstimmungsergebnis
Abstimmungsergebnis:
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Gesetzliche Anzahl der Mitglieder: |
17 |
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davon anwesend: |
15 |
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Stimmberechtigt: |
15 |
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Ja- Stimmen: |
15 |
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Nein- Stimmen: |
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Stimmenthaltung: |
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Mitwirkungsverbot gemäß § 24 KV M-V: |
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