19.01.2022 - 5.1 Fortschreibung Haushaltssicherungskonzept 2021-...

 

Frau Knebler erläutert die Vorlage.

 

Die Beschlussvorlage wird für die Stadtvertretung überarbeitet.

 

Die Zahlen in den Maßnahmeblättern werden auf den 31.12.2021 hinsichtlich der Abrechnung aktualisiert. Bisher hat die Stadt Altentreptow keine Anträge nach § 27 FAG stellen können, da die Bedingungen nicht erfüllt werden.

 

Herr Wanka:

HSK S. 76 Sachverständigenkosten so angestiegen? Frau Knebler wird das im Detail prüfen und Ausführungen in der überarbeiteten Fassung machen.

 

HSK S.91 freiwillige Aufwendungen steigen im Folgejahr aufgrund 777 Jahrfeier.

 

Frau Knebler führt dazu aus, das diese Aufwendungen im freiwilligen Bereich durch die Sponsorin von der Firma Unigea – 50 – TEUR (bereits beschlossen) sowie mit weiteren Zuwendungen in Höhe von 15.000 EUR (Antrag LK MSE, Antrag Amt) kompensiert werden sollen.

 

HSK S. 97 sollen die Investitionen auch für die Folgejahre abgebildet werden.

Frau Knebler: Diese Ergänzung wird in der Fortschreibung für 2022 aufgenommen.

 

HSK S 111 Zuschuss nach Produkten das Jahr 2021 ergänzen.

 

Herr Wanka fragt nach, warum bei der Maßnahme 08/2021 so wenige Erträge erzielt worden sind. Frau Knebler antwortet: das hängt mit dem Hilfeleistungsgesetz zusammen. Nicht alle Einsätze sind kostenersatzpflichtig und die Aufarbeitung der Vorjahre (ab 2019) ist noch nicht abgeschlossen. Frau Ellgoth ergänzt, es liegen auch die ersten Widersprüche vor.

 

Herr Kraft fragt, wie die energetischen Einsparungen erfolgen sollen, mit externer Hilfe?

 

Frau Ellgoth antwortet: mit der energilenker GmbH, die auch das Klimaschutzkonzept erstellt hat, wurde für die MZE, für die T12 und für die Grundschule ein Sanierungsfahrplan erarbeitet. Aufgrund der Pandemie konnte jedoch noch kein Vororttermin für die Vorstellung dieser Pläne vereinbart werden. Sobald dies erfolgt und das Ergebnis vorgestellt wurde, sind Entscheidungen hinsichtlich der Umsetzung, Förderung etc. notwendig.

 

Herr Kraft fragt nach, wie es mit der Verpachtung von Dachflächen für Solar aussieht.

 

Frau Ellgoth antwortet: Solar auf dem Dach der MZE wurde geprüft. Aufgrund der Statik nicht möglich.

 

Herr Kraft fragt an, was bei dem Neubau der Sporthalle vorgesehen ist.

 

Frau Ellgoth antwortet: neue Gebäude müssen schon so gebaut werden.

 

Ja-Stimmen:  6

Nein-Stimmen: -

Enthaltungen:  -

Mitwirkungsverbot: .

 

Der Finanzausschuss empfiehlt die geänderte Beschlussfassung durch die Stadtvertretung.