05.05.2021 - 5.8 Gewährung von Zuwendungen an den sonstigen priv...

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Wortprotokoll

 

Herr Wanka erläutert die Vorlage.

 

Herr Hadrath fragt nach, warum mehr als geplant, wenn lt. Zuwendungsrichtlinie die Anträge schon bis September 2020 gestellt werden mussten? Soll der Finanzausschuss jetzt sagen, wo das Geld herkommt?

 

Frau Ellgoth führt dazu aus: dass die Anträge sehr schleppend eingehen und die Vereine erinnert werden mussten. Die Nutzung der ehemaligen Grundschule war bisher noch unklar, da die Fertigstellung erst im Mai 2021. Die Begehung mit den Vereinen hat jetzt stattgefunden, so dass die jetzt erst klar ist, wer welche Räumlichkeiten, wie nutzt.

 

Frau Knebler ergänzt: Es stehen zusätzliche Erträge aus Nutzungsentgelten in Höhe von 4.800 EUR zur Verfügung. Diese könnten zur Deckung eingesetzt werden.

 

Herr Kraft fordert die Verwaltung auf, im nächsten Haushalt die Zuwendungen detaillierter darstellen und die Vereine zu ermahnen (zur Abgabe).

 

Herr Wanka stellt den Antrag, den Zuschuss an den Sportverein um 2.350 EUR zu kürzen. Damit kommen wir der Haushaltskonsolidierung nach und müssen nicht mehr als die geplanten 17.000 EUR insgesamt ausgeben.

 

Herr Hadrath fragt nach, ob denn beziffert werden kann, wie hoch die Projektkosten des Sportvereins an den Gesamtkosten tatsächlich sind?

 

Frau Ellgoth antwortet: ca. 1.000 EUR.

 

Herr Wanka lässt über den Antrag abstimmen: „Sportverein erhält Zuschuss in Höhe von 2.650 EUR“.

 

Ja-Stimmen:   4

Nein-Stimmen: -

Enthaltungen:  1

 

Der Finanzausschuss empfiehlt die Beschlussfassung durch die Stadtvertretung in Höhe von 17.000 EUR (Zuschüsse) zu gewähren.

 

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Anlagen zur Vorlage