24.02.2021 - 8 Antrag der Fraktio...

Herr Renger stellt den Antrag vor.

 

Herr Kraft: Die CDU-Fraktion begrüßt den Antrag, ein Wunsch vieler Altentreptower.

Da doch vieles im Vorab noch zu diskutieren wäre, stellt Herr Kraft den Antrag, den Antrag der Altentreptower Wählergemeinschaft/SPD in die Fachausschüsse zu verweisen.

Herr Renger: Durch das Interessenbekundungsverfahren sollte durch die Verwaltung eine Sondierung vorgenommen werden, um mit potentiellen Investoren ins Gespräch zu kommen.

Und dann können sich die Investoren in den Ausschüssen vorstellen.

Herr Kraft stellt die Frage an die Fraktion Altentreptower Wählergemeinschaft/SPD,

Herrn Renger: Werden sich Interessenten finden, wenn keine gewisse Rahmenbedingungen feststehen?

Herr Quast: Herr Renger zeigt an, dass er schon zweimal zur der Sache gesprochen hat, bekommt aber nochmals das Wort.

Herr Renger: Man sollte erst einmal mit den Interessenten in Verbindung kommen, um dann Lösungsansätze zu finden.

Frau Keitsch: Herr Renger als Fraktionsvorsitzender achtet immer sehr auf die Einhaltung der Geschäftsordnung. Herr Renger hat sich jetzt das 3. Mal zu Wort gemeldet.

Frau Keitsch bittet um Prüfung, um nicht eine Beschlussfassung zu gefährden.

Herr Kraft nimmt den Antrag der CDU-Fraktion zurück, die Vorlage in die Fachausschüsse zu verweisen.

 

Beschluss:

 

Die Stadtvertretung beauftragt die Verwaltung, zur Ansiedlung einer öffentlichen Gastronomie, ein Interessenbekundungsverfahren durchzuführen.

Ziel muss es sein im Rahmen des Klosterbergkonzeptes, einen Investor für die Errichtung und Betreibung einer gastronomischen Einrichtung auf dem Klosterberg zu finden.

 

Abstimmungsergebnis:

 

Gesetzliche Anzahl der Mitglieder:	17
davon anwesend:	11
Stimmberechtigt:	11
Ja- Stimmen:	10
Nein- Stimmen:	-
Stimmenthaltung:	1
Mitwirkungsverbot gemäß § 24 KV M-V:	-