24.01.2017 - 19 Hebesatzsatzung der Stadt Altentreptow für das ...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 19
- Gremium:
- Stadtvertretung Altentreptow
- Datum:
- Di., 24.01.2017
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 18:30
- Anlass:
- Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführend:
- Fachbereich Zentrale Verwaltung und Finanzen
- Bearbeiter:
- Birgit Furth
- Beschluss:
- ungeändert beschlossen
Wortprotokoll
Herr Kraft verliest die Beschlussvorlage und fügt hinzu, dass durch die Erhöhung der Gewerbesteuer Mehreinnahmen von ca. 129.000 T€ für das Jahr 2017 erzielt werden.
Herr Renger
Auf Grund der Haushaltssituation musste die Gewerbesteuer angehoben werden. Dies ist als Gesamtpaket in der Haushaltsplanung 2017 zu verstehen.
Herr Rienitz
Aus der Notwendigkeit heraus ist es vielleicht richtig, aber viele Gewerbetreibende der Stadt haben ihn angesprochen, sie sind damit nicht einverstanden.
Das ist nicht förderlich für die Gewebetreibenden, das ist uns bewusst.
Frau Keitsch
Die CDU Fraktion würde sich auch eine andere Form der Wirtschaftsförderung vorstellen.
Beschluss
Mit der Hebesatzsatzung werden ab 2017
die Grundsteuer A auf 350 v.H.
die Grundsteuer B auf 350 v.H.
die Gewerbesteuer auf 330 v.H.
festgesetzt.
Die Satzung tritt rückwirkend zum 01.01.2017 in Kraft.
Abstimmungsergebnis
Abstimmungsergebnis:
Gesetzliche Anzahl der Mitglieder: | 17 |
davon anwesend: | 12 |
Stimmberechtigt: | 12 |
Ja-Stimmen: | 10 |
Nein-Stimmen: | 1 |
Stimmenthaltungen: | 1 |
Mitwirkungsverbot gemäß § 24 KV M-V: | - |
Anlagen zur Vorlage
| Nr. | Name | Original | Status | Größe | |
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1
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(wie Dokument)
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