24.01.2017 - 27 Anfragen

Frau Keitsch bedankt sich im Namen der CDU Fraktion für die gute Betreuung der Kinder und die langjährig geleistete Arbeit bei den Erzieherinnen der Kindertagesstätte der Stadt Altentreptow, die jetzt nicht mehr in städtischer Trägerschaft ist.

Frau Keitsch bittet die Verwaltung, ob die Möglichkeit geprüft werden kann, dass die Bekanntmachung des Sitzungsplanes über das gesamte Kalenderjahr bzw. des halben Jahres im Voraus im Amtskurier wie auch im Allris veröffentlicht werden kann.

Der Bürgermeister antwortet, dass das möglich ist.

Frau Keitsch

Auf der letzten Stadtvertretersitzung am 11.10.2016 unter TOP 14 lag eine Beschlussvorlage

- Erarbeitung einer Verordnung zur Kastrations-, Kennzeichnungs- und Registrierungspflicht für Katzen für der Stadt Altentreptow - vor. Auf Antrag von Herrn Rienitz ist dieser Tagesordnungspunkt vertagt worden und sollte in der heutigen Sitzung weiter beraten werden. 

Das ist heute nicht der Fall. Frage an die Verwaltung, was kann dazu gesagt werden?

Herr Bartl antwortet, dass dazu mit Frau Dr. Räth ein Gespräch geführt wurde und das Tierheim über ein Jahr lang Recherchen führen wird, so wie es vom Landkreis gefordert wurde. Nach einem Jahr werden die Ergebnisse präsentiert und auf dieser Grundlage werden wir weiterarbeiten.

Herr Renger gibt sich Mühe Änderung und Ergänzung zu üben. Bei der Zettelflut bittet er dies zu entschuldigen.

Herr Renger möchte die Anwesenden über folgendes in Kenntnis setzen.

Die Wählergemeinschaft/SPD hat an den Landrat eine Anfrage gestellt, wie es weiter geht mit der Gemeinschaftsunterkunft. Der Landkreis sollte doch seiner Informationspflicht nachkommen. Daraufhin hat der Landkreis mit Schreiben vom 16.01.2017 geantwortet.

Herr Renger verliest das Antwortschreiben. Dieses wird als Anlage zur Niederschrift genommen.

Herr Rienitz möchte, dass die Verwaltung über Ergänzungsanträge bzw. Änderungsanträge

noch einmal belehrt. Das sind heute zwei Dinge die wir alle verkehrt verstanden haben.

Herrn Rienitz

Der Haushalt 2017 und die Konsolidierung sind beschlossen. Die Gewerbeerträge aus Windkraftanlagen sind zu 80 % in den Kommunen zu versteuern, dies bitte ich zu prüfen, ob innerhalb der Stadt Altentreptow das so erfolgt ist. Das ist eine Gesetzesgrundlage, die umzusetzen ist.

Frau Knebler antwortet, dass die Verwaltung dabei ist, dies zu prüfen und ggfs. die Firmen anzuschreiben.

Frau Keitsch

Das eingeplanten Geld für die I-Pads die ja im Haushalt stehen, wie wird damit verfahren, mit den Beträgen die nicht benötigt werden, weil Stadtvertreter und auch sachkundige Einwohner weiterhin den Sitzungsdienst in Papierform wählen? Wird das automatisch der Konsolidierung zugeführt? Lt. Kommunalrecht steht es ja jedem frei, wie er die Unterlagen erhalten möchte.

Frau Knebler

Es steht jedem frei.

Wir werden natürlich einen ganzen Satz I-Pads anschaffen, weil wir so günstiger einkaufen können gegenüber Einzeleinkauf. Wenn eine Abfrage gestartet wird, werden wir sehen, wie die Resonanz ist und welche Summe zusammenkommt. Und wenn Geld übrig bleibt, wird das dem Gesamthaushalt zur Verfügung gestellt.  

Frau Hoffmann

Zum Thema I-Pads. Mit der Verwaltung wurde das doch so abgesprochen, dass pro Fraktion einmal alles in Papierform erscheint, ist das richtig?

Frau Knebler bejaht die Frage.

Frau Hoffmann stellt die Frage in den Raum:

Das reicht dann nicht aus, wenn wir das pro Fraktion einmal in Papierform haben?

Herr Kraft schließt den öffentlichen Teil um 21:05 Uhr.