06.12.2016 - 13 Entlastung des Bürgermeisters der Stadt Altentr...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 13
- Gremium:
- Finanzausschuss der Stadtvertretung
- Datum:
- Di., 06.12.2016
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 19:00
- Anlass:
- Sitzung
Wortprotokoll
Herr Renger verweist auf noch offene Anfragen bei der Rechtsaufsicht des Landkreises. Die schriftliche Begründung für eine getrennte Abstimmung zur Entlastung wird noch nachgereicht.
Frau Knebler macht allgemeine Ausführungen zur Entlastung eines Bürgermeisters.
Herr Wanka bittet um nähere Erläuterungen zur getrennten Abstimmung.
Herr Quast möchte die Anfrage nicht öffentlich erörtern.
Herr Kraft ist der Meinung, dass es nur um das Zahlenwerk geht und somit ein Beschluss ausreichend ist.
Die Verwaltung bestätigt die Aussage von Herrn Kraft.
Herr Renger möchte erst die Klärung der rechtlichen Fragen abwarten.
Frau Rienitz stellt den Antrag die Entlastung von der Tagesordnung zu nehmen.
Dem Antrag wird einstimmig zugestimmt.