11.10.2016 - 13 Antrag der Fraktion Altentreptower Wählergemein...

Herr Bengelsdorf

Allen Stadtvertretern wurde vor der Sitzung ein Erläuterungsblatt über Kosten und technische Möglichkeiten ausgeteilt. 

Frau Keitsch

Die CDU Fraktion hat einen Ergänzungsantrag dazu. Bevor sie diesen verliest, hat sie eine Frage an die Verwaltung. Im Antrag wird von einer Prüfung gesprochen und in der Vorlage selbst, Sach- und Rechtslage, steht, dass ein Antrag auf Einrichtung eines Hotspots eingereicht wurde. Wie ist das zu verstehen? Die CDU Fraktion möchte dazu eine Antwort.

Frau Keitsch verliest den Ergänzungsantrag.

Die CDU Fraktion beantragt mit der Prüfung zur Errichtung eines Hotspots, die Möglichkeit zur Durchführung einer Testphase durch zukünftige Anbieter zu sichern. 

Frau Keitsch verdeutlicht, dass der Antrag grundsätzlich sehr begrüßt wird.

Sie übergibt den Antrag an Herrn Bengelsdorf. Dieser wird als Anlage zur Niederschrift genommen.

Frau Knebler

Sicherlich steht im Antrag in der Sach-und Rechtslage, Antrag an die Verwaltung zur Einrichtung, aber wir werden das im Zusammenhang mit der Haushaltsplanung 2017 prüfen und weist darauf hin, dass das eine freiwillige Aufgabe ist.

Herr Renger verdeutlicht, dass es in dem Antrag um einen Prüfauftrag geht und was es kostet.

Zum Ergänzungsantrag der CDU Fraktion fragt Herr Bengelsdorf noch einmal nach, wie lange sollte eine Testphase dauern? Sollen mehrere Anbieter eine Testphase durchlaufen?

Herr Kraft

Möglichkeit prüfen, ob Angebote von verschiedenen Anbietern eingeholt werden können und ob es durch die Anbieter möglich ist, eine 2- 3 monatige Testphase zu starten, um den Bedarf zu ermitteln. 

Abstimmung zum Ergänzungsantrag der CDU Fraktion:

14 Ja-Stimmen

Abstimmung zum Antrag der Altentreptower Wählergemeinschaft/SPD :

14 Ja-Stimmen