11.10.2016 - 3 Billigung der Niederschrift der Stadtvertreters...

Beschluss:
ungeändert beschlossen
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Wortprotokoll

Herr Kraft gibt im Namen der CDU Fraktion ein Statement zu den Niederschriften ab.

Die Beanstandungen zur Niederschriften durch seine Fraktion werden nicht gehört, von anderen Fraktionen schon. Er fordert, damit muss Schluss sein, die Niederschriften haben urkundlichen Charakter.

 

Frau Keitsch merkt an, dass der CDU Fraktion zu drei Schreiben vom 04.09.2016 immer noch Antworten der Verwaltung/des rgermeister ausstehen.

 

Herr Renger stellt durch Heben beider Hände lt. Geschäftsordnung den Antrag, dass die Abstimmung zur Niederschrift vom 05.04.2016 erfolgt.

Dem Antrag wird mehrheitlich entsprochen.

 

Abstimmung zur vorliegenden Niederschrift vom 05.04.2016

11 Ja-Stimmen

  3 Nein-Stimmen

 

Somit ist die Niederschrift vom 05.04.2016 gebilligt.