11.10.2016 - 22 Anfragen

Herr Dr. Müller-Sundt

Schließt sich der Aufrufaktion des Bürgermeisters zur Baumbepflanzung an.

Herr Kraft

verliest einen Antrag der CDU Fraktion und übergibt diesen an den Stadtvertretervorsteher, Herrn Bengelsdorf.

- Antrag zur Aufnahme einer Maßnahme in den Haushalt 2017 – Treppenlift in der Bibliothek –

Der Antrag wird als Anlage zur Niederschrift genommen.

Frau Keitsch

Stellt die Fragen an den Bürgermeister, wann mit einer Antwort zu den Schreiben der

CDU Fraktion vom 04.09.2016 zu rechnen ist.

Der Bürgermeister antwortet, dass auf die Anfragen insgesamt schon geantwortet wurde.

Aus der Vielzahl der Schreiben, wird das Schreiben von 04.09.2016 innerhalb von 14 Tagen

beantwortet.

Frau Keitsch

Park- bzw. Verkehrssituation in der Unterbaustraße

Es gibt einen Beschluss zur innerstädtischen Verkehrsplanung der Stadt, den die CDU Fraktion gern zur Kenntnisnahme erhalten möchte.

Denn, was letzte Woche in der Unterbaustraße gelaufen ist, ist keine Art der Wirtschaftsförderung für die Gewerbetreibenden. Die CDU Fraktion distanziert sich davon.

Herr Bengelsdorf teilt mit, dass Angelegenheit inzwischen geregelt wurde.

Frau Keitsch

Heute war in der Presse ein Artikel über den Weg von der Grundschule zur MZE zu lesen.

Wir haben einen gesicherten, gepflasterten, beleuchteten Weg, Schulstraße zur alten Turnhalle. Warum nutzt man den nicht?

Herr Bartl antwortet, dass die Grundschüler den Weg zur MZE nutzen, weil dort der Sportunterricht stattfindet. Der Weg für die Grundschüler ist zur MZE wesentlich kürzer und die Halle ist sehr effektiv.

Der Bürgermeister spricht den Zeitungsartikel an. Bürger äußern sich, ohne ihren Namen zu nennen.

Auch in der Bürgersprechstunde, die vor jeder Stadtvertretung stattfindet, hat kein Bürger vorgesprochen und sein Anliegen vorgetragen.

Der Stadtvertretervorsteher, Herr Bengelsdorf, schließt sich den Worten von Herrn Bartl an.

Herr Renger

Bürger sind an uns herangetreten und haben die Überquerung des Schulweges an der KGS, Teetzlebener Straße, bemängelt. Für die Kinder ist es ein Problem, dort über die Straße zu kommen.

Auftrag an die Verwaltung

Schulweg prüfen, wie könnte das Problem gelöst werden?

Herr Bengelsdorf schließt die Sitzung um 20:30 Uhr.

Die Einwohner, die Presse und die Gäste verlassen die Sitzung.