09.06.2016 - 6 Bericht und Mitteilungen des Bürgermeisters übe...

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Wortprotokoll

  • Der Bürgermeister informiert die Anwesenden, dass die Gemeinde im ersten Cluster zur Maßnahme Breitbandausbau gehört und mit den Baumaßnahmen voraussichtlich 2017 begonnen werden soll. Die Gemeinde muss hierfür keinen finanziellen Eigenanteil aufbringen, da diese Maßnahme vom Bund, Land und Landkreis gefördert wird.

 

  • In der Amtsausschusssitzung am 02.06.2016 wurde durch die Verwaltung der Gesetzentwurf zum Gemeindeleitbildgesetz Gemeinden der Zukunft vorgestellt. Bis zur Kommunalwahl 2019 sollen die Gemeinden eine Selbsteinschätzung vornehmen und es gibt auch wieder eine Fusionsprämie von 200.000 €, und wenn bestimmte Kriterien erfüllt werden, kann es auch noch zu einer Entschuldung von maximal 4000.000 € kommen.
  • hrend der Amtsausschusssitzung informiert der Amtswehrführer über die neue Feuerwehrsoftware FOX 112.

 

  • Am 03.06.2016 wurde in Tützpatz der neue Bolzplatz feierlich eingeweiht. Der Bürgermeister sprach den Mitarbeitern des Bundesfreiwilligendienstes ein Lob für die fleißige und umsichtige Arbeit aus.