19.07.2016 - 13 Antrag der CDU Fraktion auf Überarbeitung der H...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 13
- Gremium:
- Stadtvertretung Altentreptow
- Datum:
- Di., 19.07.2016
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 18:30
- Anlass:
- Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführend:
- Fachbereich Zentrale Verwaltung und Finanzen
- Bearbeiter:
- Heike Steltner
- Beschluss:
- geändert beschlossen
Wortprotokoll
Beschluss
Nach eingehender Diskussion stellt die Wählergemeinschaft den Antrag, den Antrag der CDU-Fraktion auf Überarbeitung der Hauptsatzung der Stadt Altentreptow im letzten
Satz zu ändern.
Es steht: „Daher beantragen wir, eine neue HS für die Stadt Altentreptow auf der Grundlage
der Mustersatzung des Städte- und Gemeindetages Mecklenburg-Vorpommern zu erstellen und zu beschließen.“ Da an dieser Stelle nichts beschlossen wird, kann nur der Antrag
auf Erstellen gestellt werden.
Somit wird der letzte Satz dahingehend wie folgt geändert: „Daher beantragen wir, eine
neue HS für die Stadt Altentreptow auf der Grundlage der Mustersatzung des Städte- und
Gemeindetages Mecklenburg-Vorpommern zu erstellen.“
Herr Bengelsdorf gibt zum besseren Verständnis weitere Erläuterungen hierzu.
Vonseiten der Verwaltung wird geprüft, ob weiterer Bedarf zur Änderung der Hauptsatzung besteht.
Der Antrag der Wählergemeinschaft auf Änderung wird wie folgt beschlossen:
Abstimmungsergebnis:
Gesetzliche Anzahl der Mitglieder: | 17 |
davon anwesend: | 15 |
Stimmberechtigt: | 15 |
Ja-Stimmen: | 15 |
Nein-Stimmen: | - |
Stimmenthaltungen: | - |
Mitwirkungsverbot gemäß § 24 KV M-V: | - |
Dem Antrag der CDU-Fraktion in geänderter Form wird zugestimmt.
Abstimmungsergebnis:
Gesetzliche Anzahl der Mitglieder: | 17 |
davon anwesend: | 15 |
Stimmberechtigt: | 15 |
Ja-Stimmen: | 15 |
Nein-Stimmen: | - |
Stimmenthaltungen: | - |
Mitwirkungsverbot gemäß § 24 KV M-V: | - |
Abstimmungsergebnis
Abstimmungsergebnis:
Gesetzliche Anzahl der Mitglieder: | 17 |
davon anwesend: |
|
Stimmberechtigt: |
|
Ja-Stimmen: |
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Nein-Stimmen: |
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Stimmenthaltungen: |
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Mitwirkungsverbot gemäß § 24 KV M-V: |
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Anlagen zur Vorlage
| Nr. | Name | Original | Status | Größe | |
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1
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(wie Dokument)
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410,2 kB
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