19.07.2016 - 12 Antrag der Fraktion Altentreptower Wählergemein...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 12
- Gremium:
- Stadtvertretung Altentreptow
- Datum:
- Di., 19.07.2016
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 18:30
- Anlass:
- Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführend:
- Fachbereich Zentrale Verwaltung und Finanzen
- Bearbeiter:
- Heike Steltner
- Beschluss:
- ungeändert beschlossen
Wortprotokoll
Herr Renger: Es gab im Hauptausschuss ein kleines Problem. Aufgrund dessen liegt der Antrag der Wählergemeinschaft vor, die Hauptsatzung in zwei Punkten zu ändern.
Frau Keitsch teilt mit, dass mit diesem Antrag bereits die 3. inhaltliche Änderung der Hauptsatzung vorliegt, die wieder mal von der CDU-Fraktion angesprochen und moniert wurde.
Die CDU hat dies im Hauptausschuss am 19.06.2016 mitgeteilt.
Die CDU-Fraktion ist für eine Überarbeitung der gesamten Hauptsatzung, um nicht immer
die Änderungen zur Satzung zu haben. Sie sind nicht für eine solche Flickschusterei und
werden dem Antrag nicht zustimmen.
Herr Quast fragt an, ob die CDU-Fraktion einen schriftlichen Antrag zu dem angesprochenen Problem eingebracht hat.
Herr Kraft teilt mit, zu diesem konkreten Problem wurde kein Antrag eingereicht.
Beschluss
Abstimmungsergebnis
Abstimmungsergebnis:
Gesetzliche Anzahl der Mitglieder: | 17 |
davon anwesend: | 15 |
Stimmberechtigt: | 15 |
Ja-Stimmen: | 11 |
Nein-Stimmen: | 4 |
Stimmenthaltungen: | - |
Mitwirkungsverbot gemäß § 24 KV M-V: | - |
Anlagen zur Vorlage
| Nr. | Name | Original | Status | Größe | |
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1
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(wie Dokument)
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379,8 kB
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