19.07.2016 - 2 Änderungsanträge zur Tagesordnung
Grunddaten
- TOP:
- Ö 2
- Gremium:
- Stadtvertretung Altentreptow
- Datum:
- Di., 19.07.2016
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 18:30
- Anlass:
- Sitzung
Wortprotokoll
Die Fraktion der CDU stellt den Antrag, die Tagesordnung um den TOP 24 zu erweitern im nicht öffentlichen Teil, er soll lauten: „Anfragen“.
Abstimmungsergebnis:
Gesetzliche Anzahl der Mitglieder: | 17 |
davon anwesend: | 15 |
Stimmberechtigt: | 15 |
Ja-Stimmen: | 15 |
Nein-Stimmen: | - |
Stimmenthaltungen: | - |
Mitwirkungsverbot gemäß § 24 KV M-V: | - |
Seitens der Verwaltung liegen 3 Änderungsanträge vor.
Die Verwaltung stellt den Antrag, den TOP 7 (Beschluss über die 7. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Altentreptow), den TOP 8 (Bebauungsplan Nr. 17 der Stadt Altentreptow – Wohngebiet am Jungfernstieg) und den TOP 16 (Satzung für die Friedhöfe der Stadt Altentreptow) von der heutigen Tagesordnung zu nehmen.
Begründung:
Es haben sich Fraktionen an die Verwaltung gewandt und mitgeteilt, dass noch Beratungs- bedarf zu den Beschlussvorlagen besteht. Die zuständigen Fachausschüsse sollten sich in ihren Sitzungen im Monat September noch einmal damit befassen, so Herr Bengelsdorf.
Herr Bengelsdorf stellt die Änderungsanträge einzeln zur Abstimmung:
TOP 7 wird von der Tagesordnung gestrichen.
Abstimmungsergebnis:
Gesetzliche Anzahl der Mitglieder: | 17 |
davon anwesend: | 15 |
Stimmberechtigt: | 15 |
Ja-Stimmen: | 15 |
Nein-Stimmen: | - |
Stimmenthaltungen: | - |
Mitwirkungsverbot gemäß § 24 KV M-V: | - |
TOP 8 wird von der Tagesordnung gestrichen.
Abstimmungsergebnis:
Gesetzliche Anzahl der Mitglieder: | 17 |
davon anwesend: | 15 |
Stimmberechtigt: | 15 |
Ja-Stimmen: | 15 |
Nein-Stimmen: | - |
Stimmenthaltungen: | - |
Mitwirkungsverbot gemäß § 24 KV M-V: | - |
TOP 16
Die Fraktion CDU stellt den Antrag, dass dieser TOP heute behandelt wird.
Abstimmungsergebnis
Gesetzliche Anzahl der Mitglieder: | 17 |
davon anwesend: | 15 |
Stimmberechtigt: | 15 |
Ja-Stimmen: | 3 |
Nein-Stimmen: | 11 |
Stimmenthaltungen: | 1 |
Mitwirkungsverbot gemäß § 24 KV M-V: | - |
Damit ist der Antrag abgelehnt.
Abstimmung zum Antrag der Verwaltung, den TOP 16 von der TO zu nehmen:
Abstimmungsergebnis
Gesetzliche Anzahl der Mitglieder: | 17 |
davon anwesend: | 15 |
Stimmberechtigt: | 15 |
Ja-Stimmen: | 12 |
Nein-Stimmen: | 3 |
Stimmenthaltungen: | - |
Mitwirkungsverbot gemäß § 24 KV M-V: | - |
Damit ist auch der TOP 16 gestrichen, es ändert sich somit die Nummerierung der Tagesordnung.