09.06.2016 - 3 Genehmigung der Niederschrift der Sitzung des K...

Zur Niederschrift vom 18.02.2016 hat Frau Keitsch um Ergänzungen/Änderungen gebeten, die jedem Ausschussmitglied am 24.03.2016 übersandt wurden.

Herr Krepelin lässt über diese Ergänzungen/Änderungen im Einzelnen abstimmen:

TOP 6

Nach Abs. 6 einfügen:

„Frau Keitsch zitiert aus einem Schreiben der Unteren Rechtsaufsichtsbehörde vom 08.10.2015 zum rechtlichen Status von Arbeitsberatungen.“

Abstimmung:

Ja-Stimmen: 6

Nein-Stimmen: -

Enthaltung: -

TOP 9

Abs.4 streichen und folgendermaßen neu formulieren:

„Frau Keitsch fragt, warum ein gemeinsamer Ausschuss tagen soll. Jeder Ausschuss hat doch einen unterschiedlichen Blickpunkt auf die Dinge. Der Hauptausschuss soll die Meinungen koordinieren. Sie verweist auf die Kommunalverfassung.“

Abstimmung:

Ja-Stimmen: 6

Nein-Stimmen: -

Enthaltung: -

TOP 13

Top 13 wird um folgenden Satz ergänzt:

„Frau Keitsch übergibt einen Antrag der CDU-Fraktion auf Einberufung einer Einwohnerversammlung an den Bürgermeister.“

Abstimmung:

Ja-Stimmen: 6

Nein-Stimmen: -

Enthaltung:  -

TOP 14

Abs.2 wird gestrichen und folgendermaßen neu formuliert:

„Für die Heimatpflege sollten 5.000 € in den Haushalt eingestellt werden. Wofür soll das Geld verwendet werden?“

In Abs.3, 2.Satz wird der Begriff „ein Schreiben“ ersetzt durch „Anfragen der CDU-Fraktion“.

Abstimmung:

Ja-Stimmen: 6

Nein-Stimmen: -

Enthaltung: -

Die Sitzungsniederschrift des Kultur- und Sozialausschusses vom 18.02.2016 wird

mit den beschlossenen Änderungen/Ergänzungen genehmigt.

Abstimmung:

Ja-Stimmen: 6

Nein-Stimmen: -

Enthaltung: -