07.06.2016 - 12 Anfragen

Herr Kraft fragt nach, ob der Weg hinter dem Sportplatz zwischenzeitlich fertig gestellt wurde.

Herr Bartl weist darauf hin, dass diese Maßnahme im Haushalt 2016 im Vorbericht auf Seite 21 genannt worden ist und dass es sich hierbei nicht um eine Investition handelt. Die Arbeiten wurden durch den Bauhof ausgeführt. Die Materialkosten und die Ausleihgebühren für die Technik belaufen sich auf ca. 12.000 €.

Herr Renger ist der Meinung, dass es sich um eine investive Maßnahme handelt und dass künftig ein Kostenvergleich zwischen Bauhof und Fremdfirmen gemacht werden sollte. Er weist darauf hin, dass solche Maßnahmen zukünftig im Vorfeld mit dem Bauausschuss und dem Finanzausschuss abgesprochen werden sollten.

Der Bauhof sollte zukünftig seinen Arbeiten in der Grünflächenpflege besser nachkommen.

Herr Schröder fragt nach dem Erfüllungsstand bei den Steuereinnahmen.

Frau Furth teilt mit, dass bei den Steuern und ähnlichen Abgaben per 31.05.2016 42,75 v.H. bei den Erträgen und 21,97 v.H. bei den Einzahlungen verbucht sind. Der Planansatz für die Gewerbesteuern muss sicherlich bei der Aufstellung des Nachtragshaushaltes für 2016 korrigiert werden.

Herr Schröder weist darauf hin, dass in der Bahnhofstraße eine große Bodenwelle ist. Er fragt nach, ob dort nicht eine Geschwindigkeitsbegrenzung aufgestellt werden kann.

Herr Bartl lässt den Sachverhalt durch die Verwaltung prüfen.

Frau Weinreich und Frau Keilholz verlassen die Sitzung.

Unterbrechung von 19:05 Uhr bis 19:10 Uhr.