17.03.2016 - 7 Anfragen

Herr Kraft fragt nach, warum sich bei der Einladung zur Sitzung des Rechnungsprüfungsausschusses nicht an die in der Hauptsatzung vorgegebene Zeit

(30 Minuten) für die Einwohnerfragestunde gehalten wurde, da für die Finanzausschusssitzung insgesamt nur 30 Minuten vorgesehen sind.

Herr Kraft verliest zwei Anträge der CDU Fraktion, die als Tagesordnungspunkt zur nächsten Stadtvertretersitzung aufgenommen werden sollen. Eine Kopie der Anträge wird dem Protokoll beigefügt.

Herr Schröder fragt nach dem Stand der Kaufverträge für die Kita-Gebäude.

Frau Knebler informiert, dass die Verträge in Vorbereitung sind und in dem nächsten Finanzausschuss in Vorbereitung der Stadtvertretersitzung am 19.07.2016 beraten werden.

Weiterhin fragt Herr Schröder nach, ob in diesem Frühjahr noch Baumpflegearbeiten durchgeführt werden.

Frau Ellgoth weist darauf hin, dass die Baumpflegearbeiten kurz vor dem Abschluss stehen.

Zur Anfrage zum Abstimmergebnis in Bezug auf die Anschaffung der I-Pad´s weist

Frau Knebler darauf hin, dass das Abstimmergebnis aus der Stadtvertretersitzung bindend ist.

Herr Kraft fragt nach, wie lange die Absperrung des Gehweges an der Ecke Mühlenstraße

Nr. 18 noch bestehen bleiben soll. Diese Anfrage wird an das Bauamt weitergeleitet.