26.01.2016 - 7 Anfragen

Herr Kraft fragt im Namen der CDU-Fraktion, ob der Landkreis schon Position zu den Fördermitteln, in Bezug auf die Alte Apotheke, genommen hat?

Frau Ellgoth antwortet, dass der Antrag gestellt ist. Herr Bartl hat persönliche Gespräche mit Vertretern des Landkreises geführt, kurz bevor er in den Urlaub gegangen ist. Da Frau Ellgoth bei den Gesprächen nicht dabei war, kann sie dazu keine Auskunft geben.

Der Antrag läuft. Eine Ablehnung liegt nicht vor.

Frau Hoffmann fragt, seit wann auf dem Marktplatz unbegrenztes Parken erlaubt ist?

Für Kurzzeitparker ist es schwierig, einen Parkplatz zu finden.

Frau Keitsch bezieht sich auf ihre Anfragen in der letzten Stadtvertretersitzung.

- Auf die Niederschrift der Kultur- und Sozialausschusssitzung, die wiederholt zur Abstimmung vorgelegt wurde. Eine schriftliche Antwort von der Verwaltung ist ihr zugegangen. Aber die Antwort dazu fehlt, warum die Niederschrift zum wiederholten Male vorgelegt wurde. Sie wurde beim ersten Mal abgelehnt, warum wurde sie wiederholt zur Abstimmung vorgelegt?

- Unterschiedliches Vorgehen zur Änderung von Beschlussvorlagen  (Haushaltssatzung/Gewerbesteuer und Kita Trägerwechsel). Im Antwortschreiben der Verwaltung steht, dass kein Antrag auf Änderung der Beschlussvorlage -Kita Trägerwechsel- vorlag. Frage: Warum ist diese Beschlussvorlage denn überhaupt geändert worden?

Eine Antwort wäre wünschenswert, so wie es die Kommunalverfassung vorgibt, die Form der Anfrage bestimmt in der Regel die Form der Antwort.

Die Antworten werden von der Verwaltung nachgereicht.

Frau Ellgoth antwortet auf die Frage von Frau Hoffmann

Die neue Parksituation auf dem Markt ist ungefähr schon ein Jahr so, und resultiert daraus, dass die Fläche des Wochenmarktes halbiert wurde. Dauerparker sind uns auch schon aufgefallen, aber das ist Rechtens.