16.02.2016 - 8 Mitteilungen

Frau Ellgoth teilt mit, dass die Verwaltung die Kosten für die Vollverpflegung 2015 berechnet hat.

Kalkuliert wurden 5,76 €/Tag, tatsächlich verbraucht wurden 6,61 €/Tag.

Für das Haushaltsjahr 2016 besteht somit ein Zuschussbedarf von ca. 31.300 €. Die Entscheidung, wie mit dieser Unterdeckung umgegangen werden soll, wird in den nächsten Ausschusssitzungen getroffen.

Frau Knebler weist auf die vorläufige Wirtschaftlichkeitsberechnung für die städtische Kita hin. Berechnet war ein Gesamtdefizit im Jahr 2015 von 216.300 €, lt. vorläufiger Ergebnisrechnung für das Jahr 2015 beläuft sich das Defizit auf 231.300 €.

Frau Furth informiert die Anwesenden über das vorläufige Rechnungsergebnis für das Haushaltsjahr 2015. Auch im Jahr 2015 musste die Stadt wieder eine Zuführung zur Finanzausgleichsrücklage anordnen.

Frau Knebler informiert die Anwesenden über das Abstimmergebnis zum papierlosen Sitzungsdienst. Sie weist darauf hin, dass ¾ aller Gremiumsmitglieder für den papierlosen Sitzungsdienst sein müssen, dieses Ergebnis wurde nicht erreicht. Das Abstimmergebnis erhalten alle Stadtvertreter per Post.

Herr Quast informiert die Anwesenden über das Ergebnis des Energiegipfels.

Herr Pegel hat dort mitgeteilt, dass das Beteiligungsgesetz im März/April 2016 im Landtag verabschiedet werden soll. Die Betreiber von WEA sollen für die Bürger und Gemeinden in einem Radius von 5 km ein 20 prozentiges Beteiligungsverhältnis anbieten, bzw. Ausgleichsabgaben zahlen.

Auftrag an die Verwaltung

-          prüfen, welche städtischen Flächen befinden sich im Eignungsgebiet und gibt es noch städtische Flächen, die zur Bebauung vorgesehen sind

-          prüfen, ob eventuell ein Flächentausch im Bebauungsgebiet möglich wäre

-          prüfen, ob die Stadt sich beteiligen kann

Diese Angelegenheit soll Thema einer der nächsten Finanzausschusssitzung sein.