07.12.2015 - 2 Einwohnerfragestunde

Herr Förster stellt die Frage, warum die Essenpreise der Kita erst so spät angehoben wurden?

Das ergibt ein großes Minus, dass jetzt durch die Erhöhung der Hundesteuer und die Erhöhung der Hebesätze ausgeglichen werden soll? Wer ist dafür verantwortlich? Dass der Mindestlohn ab Januar 2015 kommt, war bekannt.

Der Bürgermeister antwortet, dass die Erhöhungen der Hunde- und der Hebesatzsatzung mit den Essenpreisen der Kita in keiner Verbindung stehen.

Der Bürgermeister hat Ende Oktober 2014 in der Verwaltung vorgesprochen, zwecks Mindestlohn. Die Antwort war, dass erst mit aktuellen Zahlen (Personal- und Sachkosten) eine Kalkulation aufgestellt werden kann. Im September 2015 wurden die neuen Essenpreise beschlossen, die dann am 01.10.2015 in Kraft getreten sind.

Für das dadurch entstandene Minus, muss die Gemeinde in Vorkasse gehen.  Dieser Betrag wird in einem bestimmten Zeitraum wieder abgetragen.

Zur gegebenen Zeit möchte Herr Förster darüber Auskunft vom Bürgermeister erhalten. 

* 19:15 Uhr verlässt Herr Förster die Sitzung.