08.10.2015 - 4 Billigung der Sitzungsniederschrift vom 02.07.2015

Bevor es zur Billigung der Niederschrift kommt, haben einige noch Fragen zum Protokoll.

Herr Deutschmann möchte wissen, was sich mit dem Spielstraßenschild (Str. in den Ecken)

ergeben hat.

Frau Heß sagt, dass es abgelehnt wurde, die Verwaltung hat so reagiert, dass, wenn die Gemeinde darauf besteht, wird erneut ein Antrag gestellt.

Herr Deutschmann bringt die Frage nach einem Dämmerungsschalter für Straßenlampen in Lebbin nochmals an.

Frau Heß hat sich erkundigt – würde 700,- € kosten je Lampe.

Wegen des Schwarzangelns wurde die Polizei informiert – zurzeit noch keine Rückmeldung.

Weiterhin wird darauf bestanden, in das Messprotokoll aufgrund des Antrages auf Geschwin- digkeitsbeschränkung auf 30 km/h einzusehen.

Herr Sass möchte die Frage beantwortet haben, ob eventuell noch mehr Nachzahlungs- forderungen für Gemeindearbeiter vom Job-Center kommen könnten. Es könnte sein, dass für zwei Arbeiter noch Forderungen kommen könnten.

Weil so viele Dinge noch nicht geklärt sind, stimmt ein Gemeindevertreter gegen das Protokoll vom 02.07.2015, zwei enthalten sich der Stimme, weil sie beim letzten Mal nicht anwesend waren, 5 Gemeindevertreter billigen die Sitzungsniederschrift vom 02.07.2015. 

Auf eine Straßenabsenkung in Höhe Kriegerdenkmal nach Arbeiten zur Abwasserbeseitigung durch die GKU macht Herr Haube aufmerksam.

Auftrag an die Verwaltung:

Bitte Abhilfe schaffen!

Herr Saß wünscht eine schriftliche Aufforderung an die GKU, die Schäden am Abwasser- schacht in der Kurve Dorfstraße 63 zu beheben.