17.11.2015 - 14 Haushaltssatzung 2016 der Stadt Altentreptow

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Wortprotokoll

Frau Furth erläutert die Vorlage.

 

Die Fragen von Herrn Kraft zum Stellenplan, der Sanierung der Kita, der Stützung der Ganztagsverpflegung und zu den Steuern werden durch Frau Knebler und Frau Furth beantwortet.

 

Herr Schröder beantragt im Namen seiner Fraktion den Hebesatz für die Gewerbesteuer bei 310 v.H. wie 2015 zu belassen.

Die Fraktion weist aber darauf hin, dass in den nächsten Jahren über eine Erhöhung nachgedacht werden muss.

Dem Antrag wird mit 5 JA-Stimmen und 2 Enthaltungen zugestimmt.

 

Die weiteren Fragen zum Haushalt 2016 werden durch die Mitarbeiter der Verwaltung beantwortet.

 

Die Wählergemeinschaft beantragt noch 5.000 € für die Heimatpflege bereitzustellen sowie 10.000 € für die Unterhaltung der Radwege.

Für die Unterhaltung der Radwege sind Mittel im Produktsachkonto 5.4.1.00.52338000 enthalten.

 

Der Finanzausschuss empfiehlt die Beschlussfassung durch die Stadtvertretung mit

6 JA-Stimmen und 1 Enthaltung.

 

 

 

 

 

 

 

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Anlagen zur Vorlage