02.06.2015 - 3 Genehmigung der Niederschrift der Sitzung des K...

Frau Ellgoth informiert den Ausschuss darüber, dass Frau Keitsch sich an den Ausschussvorsitzenden gewandt hat und um eine Ergänzung in TOP 14 der Niederschrift vom 17.02.2015 gebeten hat. Sie hatte beantragt, die Beschlussvorlage über die Haushaltssatzung wegen Fehler zurückzustellen. Hierüber wurde abgestimmt. Der Antrag wurde abgelehnt. Dieser wesentliche Fakt findet sich nicht in der Niederschrift wieder.

Darum beantragt Frau Keitsch den TOP 3 zurückzustellen und die geänderte Niederschrift in der nächsten Sitzung genehmigen zu lassen.

Hierüber wird abgestimmt, 3 Ja und 3 Nein Stimmen.

Im Ergebnis der Prüfung durch die Verwaltung ist der Antrag abgelehnt.

Der Beschluss über die Genehmigung der Sitzungsniederschrift des Kultur- und Sozialausschusses vom 17.02.2015 wird auf die nächste Sitzung vertagt.