17.02.2015 - 15 Haushaltssatzung 2015 der Stadt Altentreptow

Frau Häusler zählt die wichtigsten Baumaßnahmen und Anschaffungen im Bereich Kitas, Schulen, Sport auf.

Frau Schuring fragt, wo wurde beschlossen, dass der Hort an die Grundschule ziehen soll?

Frau Ellgoth: Hier wurde dem Wunsch der Eltern entsprochen, dass Grundschule und Hort an einem Ort untergebracht sein sollten. Im November 2014 gab es Gespräche mit dem Jugendamt, die den Standort „Am Karlsplatz“ eindeutig favorisierten.

Frau Schuring fragt, was mit den Fördermitteln passiert, die für den Bau des Spielplatzes auf dem Schulhof der ehemaligen Grundschule (Schulstraße) gezahlt wurden.

Herr Bartl: Der Spielplatz auf dem Schulhof soll öffentlicher Spielplatz werden.

Frau Keitsch: Wozu gehört jetzt die Turnhalle der Grundschule?

Frau Ellgoth: Die Turnhalle der Grundschule wird weiter für den Schulsport (Lea Toll Schule) und von den Freizeitsportlern genutzt. Sie wird dem Bereich Liegenschaften/Gebäude-

management zugeordnet.

Frau Keitsch: Wird an der KGS dieses Jahr gebaut oder nicht?

Herr Bartl: Die Planungen sollen vorangetrieben werden und im Frühjahr soll mit dem Bau begonnen werden.

Frau Keitsch: Es wurde gesagt, dass 540.000 € in die Schule Am Karlsplatz (Grundschule) investiert wurden. In der Zeitung stand, es wurden 1,8 Millionen investiert. Was ist richtig?

Herr Bartl: 540.000 € ist richtig.

Frau Keitsch: Für alle Umzüge muss investiert werden. Das Gebäude im Holländer Gang soll verkauft werden. Es ist jetzt schon offensichtlich, dass der Erlös aus dem Verkauf nicht ausreicht um die durch die Umzüge verursachten Kosten zu begleichen.

Frau Keitsch: Am Sportplatz in der Stralsunder Straße sind 60.000 € für die Feuerwehrzufahrt vorgesehen. Sie hat gestern erfahren, dass es sich um einen Privatweg handelt. Investiert die Stadt in private Grundstücke?

Herr Bartl: Die Stadt Altentreptow hat mit dem Besitzer eine Vereinbarung für die Nutzung des Weges abgeschlossen.

Frau Keitsch: Die CDU-Fraktion hat einen Antrag eingereicht für die Erhebung von Gebühren für die Nutzung des Parkplatzes am Sportplatz.

Herr Bartl: Der Antrag liegt vor und wird in der nächsten Stadtvertretersitzung behandelt.

Frau Keitsch: Sie möchte, dass für die Fortbildung der Fraktionsmitglieder Geld in den Haushalt eingestellt wird.

Frau Keitsch: Die den Ausschussmitgliedern zugeschickten Unterlagen für den Haushalt weisen viele Fehler auf. Sie bittet darum, dass den Ausschussmitgliedern ein fehlerfreies Exemplar zur Verfügung gestellt wird.

Abstimmung:

Ja:               6

Nein:           -

Enthaltung: 1

Die Beschlussvorlage wird zur Beschlussfassung durch die Stadtvertretung empfohlen.