16.12.2014 - 3 Billigung der Niederschrift der Stadtvertreters...

Frau Keitsch hat schriftlich den Antrag gestellt, eine Korrektur im Protokoll der Stadtvertretersitzung vom 18.11.2014, TOP 18, vorzunehmen.

Korrektur der 2. Anfrage, die nicht inhaltsgemäß wiedergegeben ist.

Zitat Frau Keitsch:

Der Fachausdruck dafür heißt Störung der Totenruhe. Für Angehörige hat es den Anschein der Grabschändung.

Herr Bengelsdorf gibt den Hinweis, dass zwar ein Tonbandmittschnitt erfolgt, aber es erfolgt kein Wortprotokoll.

Abstimmung zum Änderungsantrag von Frau Keitsch zum Protokoll vom 18.11.2014 , TOP 18:

4   Ja-Stimmen                     

11 Nein-Stimmen                              

Damit ist der Änderungsantrag abgelehnt.

Frau Gutglück

Es werden keine Wortprotokolle gefertigt. Die Sitzungen werden mitgeschnitten, aber datenschutzrechtlich ist es so, dass nicht jeder Zugriff zu den Mitschnitten hat. Den Zugriff hat nur Frau Steltner als Protokollant, das ist datenschutzrechtlich in einer Dienstanweisung geregelt.

Wenn es vom Redner gewünscht ist, dass seine wortwörtlichen Ausführungen protokolliert werden sollen, dann muss das während der Rede/Ausführung angezeigt werden. Ansonsten besteht kein Anspruch.

Auf Nachfragen einiger Stadtvertreter, erläutert Herr Bengelsdorf noch einmal über die Sachlage des Änderungsantrages von Frau Keitsch, zum besseren Verständnis.

Herr Bengelsdorf bittet noch einmal um Abstimmung zur Einarbeitung des Änderungsantrages von Frau Keitsch:

6  Ja-Stimmen                     

8  Nein-Stimmen           

1 Enthaltung                  

Der Änderungsantrag ist abgelehnt.

Abstimmung über die Niederschrift vom 18.11.2014 in vorliegender Form, ohne den Änderungsantrag:

13 Ja-Stimmen

  2 Nein-Stimmen