18.11.2014 - 18 Anfragen

Frau Keitsch wendet sich an den Bürgermeister.

Ich habe seit Oktober wiederholt um Übergabe unterschiedlicher Informationsunterlagen bei Ihnen angefragt.

Vom Innenministerium wurde ihr nun mitgeteilt, dass mit der Stadtverwaltung eine Lösung gefunden wurde, durch die sichergestellt wird, dass ihren Informationsbedürfnissen ab sofort Rechnung getragen wird.

Herr Schramm richtet sich an den Bürgermeister.

Auf der letzten Hauptausschusssitzung wurde im Rahmen einer Mitteilungsvorlage über die Gestaltung der Kriegsgräberstätte auf dem Friedhof gesprochen und obwohl es eine Mitteilungsvorlage war, wurde eine Entscheidung getroffen. Dann wurde durch Sie angeordnet, die Holzkreuze zu entfernen, diese kleinzusägen, und das die gesamte Grabanlage zu beseitigen ist. Diese Anweisung an den Mitarbeiter des Friedhofs entspricht in keinster Weise dem, was im Hauptausschuss besprochen wurde.

Herr Bartl antwortet, dass eine Entscheidung im Hauptausschuss getroffen wurde und diese so umgesetzt worden ist.

Herr Schramm hat sich mit anderen Hauptausschussmitgliedern ausgetauscht, die zur Sitzung anwesend waren. Das Einebnen/Schleifen von Kriegsgräbern war nicht Gegenstand in der Sitzung.

Frau Keitsch weist auf eine Störung der Totenruhe hin. Für Angehörige ist es eine Grabschändung. Sie weist nochmals darauf hin, dass die Beseitigung der Kriegsgräberstätte ohne Beteiligung der Stadtvertretung geschehen ist. Es wurde zerstörerisch gewirkt.

Herr Bartl weist die Anschuldigungen von Frau Keitsch aufs schärfste zurück.

Herr Werner fragt nach der Baumfällung in der Stralsunder Straße. Ihm wurde gesagt, dass der Baum zur LEG gefahren wird und das Holz an Bedürftige abgegeben wird.

Frau Ellgoth führt aus, dass das schon viele Jahre über die LEG läuft, wenn städtisches Holz oder auch Privatleute Holz abgeben, dieses zur Verfügung gestellt wird. Die Verteilung wird ebenfalls von der LEG vorgenommen.

Natürlich wurde der Baum vor der Fällung von Fachleuten vom Landkreis begutachtet.

Der Baum war krank. Zudem stand der Baum an der Landestraße. Die Entscheidung zur Fällung trifft der Landkreis.

Herr Werner wünscht sich, dass sowas vorher auch im Bauausschuss besprochen wird. 

Herr Bengelsdorf wünscht allen eine besinnliche Adventszeit und schließt um 19:45 Uhr den öffentlichen Teil.

Herr Schröder, sachkundiger Einwohner des Finanzausschusses, war beratend an den nachfolgenden Beschlussvorlagen beteiligt, so dass seine Teilnahme im nicht öffentlichen Teil gerechtfertigt ist.